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Gewerkschaften und Rechtspopulismus in Europa : Länderstudie Dänemark
Entstehung
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EUROPÄISCHER GEWERKSCHAFTSDIALOG GEWERKSCHAFTEN UND RECHTSPOPULISMUS IN EUROPA Länderstudie Dänemark Susi Meret und Andreas Beyer Gregersen Januar 2023 EINLEITUNG Bei einem Treffen im Juni 2021 stellte der Europäische Gewerkschaftsbund(EGB) einen Strategieplan für die Gewerkschaften vor, der ausdrücklich darauf abzielt, Antworten auf den Aufstieg der extremen Rechten zu entwickeln. Zur Einleitung in das Strategiepapier heißt es: Die Gewerkschaften und die extremen Rechten ste­hen konträr zueinander. Das ist nicht nur durch die Geschichte und die stolze Tradition der Gewerk­schaften bedingt, die sich seit jeher gegen die Rechts­extremen gestellt haben, sondern auch durch das, wofür die Gewerkschaften heute stehen. Gewerk­schaften treten vor allem für Solidarität ein: Wir wollen ein besseres Leben, soziale Gerechtigkeit und Chancen für alle Erwerbstätigen. Wir stehen für Ei­nigkeit statt Spaltung. Der Erklärung folgt eine Liste von fünfzehn konkre­ten Maßnahmen, mit denen die Ausbreitung von Populismus und rechtsextremen Positionen inner­halb der Gewerkschaften und der Gesellschaft be­kämpft werden sollen. Zu diesen Strategien gehö­ren: die Erfassung von Rechtsextremismus am Ar­beitsplatz und in der öffentlichen Meinung, Anreize für interne Kommunikation sowie Schulungen, Aus­und Weiterbildung und Vernetzung sowie Förde­rung von Bündnisbildung und gegenseitiger Wis­sensvermittlung. EGB-Präsident Laurent Berger äu­ßerte sich besorgt über den wachsenden Rückhalt der extremen Rechten bei den jüngsten Europawah­len und warnte: Ohne mehr Dialogbereitschaft zwischen den Institu­tionen, den Gewerkschaften und der Zivilgesell­schaft wird es in Europa zu Chaos und zu einem Auf­stieg der extremen Rechten kommen. Und er fügte hinzu: Ob Ungarn, Polen, Italien oder sogar Schweden die Rechtsextremen gehen jedes Mal als Sieger aus den Wahlen hervor,[obwohl] Europa unter extremisti­schen Regimes niemals Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit erlebt hat. Die Gewerkschaften standen in den vergangenen Jahr­zehnten unter dem Druck von Hyperglobalisierung und Deindustrialisierung. Sie waren mit den Auswir­kungen von Wirtschafts- und Finanzkrisen konfron­tiert, einem anhaltenden Mitgliederschwund bei Par­teien und Gewerkschaften(Lehndorff/Dribbusch/ Schulten 2018) und wachsendem Zuspruch der Wäh­lerschaft aus der Arbeiterschicht zu radikal rechten Parteien(vgl. Rydgren 2013; Salo/Rydgren 2021; Oesch/ Rennwald 2018). Die zunehmende Entfremdung der Arbeiterklasse von den Gewerkschaftsorganisationen und ihr allgemeiner Einflussverlust wird in der wissen ­schaftlichen Literatur mittlerweile mit einem zweifa­chen Transformationsprozess in Zusammenhang ge­bracht: auf der einen Seite sich verändernde politische 1