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Gewerkschaften und Rechtspopulismus in Europa : Länderstudie Norwegen
Entstehung
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EUROPÄISCHER GEWERKSCHAFTSDIALOG GEWERKSCHAFTEN UND RECHTSPOPULISMUS IN EUROPA Länderstudie Norwegen Jonas Bals November 2022 GESCHICHTE DES MODERNEN RECHTSPOPULISMUS IN NORWEGEN In Norwegen geht die Geschichte des modernen Rechtspopulismus auf die Gründung der»Anders Langes Partei für eine starke Reduzierung von Steu­ern, Abgaben und öffentlichen Eingriffen«, kurz ALP, im Jahr 1973 zurück. Der Gründer der Partei, Anders Lange, war schon vor dem Zweiten Weltkrieg in Krei­sen rechter und halbfaschistischer Aktivist*innen verwurzelt. Er war eine führende Persönlichkeit in der Vaterlandsliga( Fedrelandslaget , 1925–1940), die der Ar­beiterbewegung äußerst feindlich gesinnt war, und hatte sich aktiv gegen Streiks und den Abschluss von Tarifverträgen ausgesprochen. 1977 änderte die Partei ihren Namen in Fortschrittspartei( Fremskrittspartiet , FrP), hat die Skepsis und Feindseligkeit ihres Grün­ders gegenüber der»sozialistischen« Arbeiterbewe­gung jedoch bewahrt, basierend auf einer marktwirt­schaftlichen, neoliberalen Kritik an Tarifverhand­lungsinstitutionen in der Linie Margaret Thatchers und Ronald Reagans. In den 1970er- und 1980er-Jahren waren die rechtsnati­onalistischen, liberalistischen und populistischen Kräfte eher ein Stein im Schuh der norwegischen Ge­werkschaftsbewegung als ein ernsthafter Herausfor­derer. Sie hatten nur wenig Einfluss auf Politik und Ge ­sellschaft. In den 1980er- und 1990er-Jahren gelang es ihnen jedoch allmählich, die öffentliche Debatte zu verschieben. Auch wenn der Wahlerfolg erst spät ein­setzte, gelang der Partei schnell eine Neuausrichtung des»metapolitischen« Raums. Die öffentliche Debatte verlagerte sich von Themen wie sozialer Ungleichheit, Umverteilung des Reichtums und der Inklusion neu angekommener Zuwanderer*innen hin zu Steuersen­kungen und Abbau des Sozialstaats und trug aktiv da­zu bei, Angst und Misstrauen gegenüber Bürger*innen mit anderer Hautfarbe, Ethnizität oder Religion zu schaffen. Als die norwegische Steuerprotest- und Anti-Einwan­derungspartei an Fahrt gewann und lernte, in Wahlzei­ten die Rassismus-Karte auszuspielen, wurde sie zu ei­nem realeren Problem für diejenigen, die die Ideen und Werte der Gewerkschaftsbewegung teilten. Indem sie Wähler*innen aus der Arbeiterklasse mobilisierte, zu denen die traditionellen konservativen Parteien nie ei­nen besonders guten Zugang hatten, machte sie es eta­blierten rechten Parteien leichter, eine Mehrheit zu ge­winnen und entsprechend schwieriger für linke. TRENDS IN DER WÄHLERSCHAFT Bei den Parlamentswahlen 1973 erreichten sie fünf Prozentpunkte, einen Höhepunkt hatten sie 2009, als fast 23 Prozent der Wähler*innen für sie stimmten. Bei der letzten allgemeinen Wahl 2021 erreichte sie eine Unterstützung von 11,6 Prozent. Obwohl ein gro­ßer Teil ihrer Anhängerschaft in Gruppen»oberhalb« oder zumindest außerhalb der Arbeiterbewegung zu 1