IMPULS René Bormann, Lukas Vorwerk Der Deutschlandfonds Finanzierung von Investitionen und Unternehmensbeteiligungen Auf einen Blick Deutschland muss kräftig in die öffentliche Infrastruktur, die öffentliche Daseinsvorsorge sowie die Transformation zur Klimaneutralität investieren. Das Sondervermögen Infrastruktur kann helfen, diese Investitionen zu tätigen, aber es reicht nicht aus. Deshalb ist der hier skizzierte Deutschlandfonds notwendig: Er kann privates Kapital effizient sammeln und in die öffentlichen Investitionen weiterleiten – zu Zinsen, die nur leicht oberhalb von Staatsanleihen liegen dürften. Der Fonds ist mit deutschen wie europ äischen Schuldenregeln vereinbar, lässt sich zeitnah realisieren und kann so die Zukunftsfähigkeit Deutschlands sichern. Wofür eignet sich der Deutschlandfonds? Richtig konzipiert und realisiert, kann ein öffentlicher Deutschlandfonds entscheidend dabei helfen, die notwendigen Investitionen in Infrastruktur und die Transformation der Wirtschaft zeitnah, effizient und mit geringen Kapitalkosten zu ermöglichen. Er eignet sich ebenfalls, um für die Daseinsvorsorge relevante Unternehmen ganz oder teilweise aufoder zurückzukaufen bzw. diese mit Fremdkapital für Investitionen im öffentlichen Interesse auszustatten. Wozu kann der Deutschlandfonds genutzt werden? Der Fonds, der sich vollständig im öffentlichen Eigentum befinden sollte, kann vorzugsweise bei externen Finanzierungskreisläufen Eigen- und Fremdkapital bereitstellen, also in Fällen, in denen die Refinanzierung von Investitionen aus Nutzungsentgelten erfolgt. Er lässt sich aber auch bei Investitionen, die über den öffentlichen Haushalt refinanziert werden, sinnvoll einsetzen – obwohl in diesem Falle die Reform der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse zu favorisieren ist, um eine unmittelbare Kreditaufnahme für derartige Investitionen zu ermöglichen. Wir unterscheiden insbesondere die folgenden fünf Anwendungsfälle, in denen der Deutschlandfonds sinnvoll genutzt werden kann. a) Fremdkapital für öffentliche und private Infrastrukturbetreiber mit Nutzerfinanzierung Öffentliche und private Unternehmen, die öffentliche Infrastrukturen betreiben und die Zins- und Tilgungszahlungen für Investitionen aus Preisen, Entgelten oder Gebühren von Der Deutschlandfonds 1
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Der Deutschlandsfonds : Finanzierung von Investitionen und Unternehmensbeteiligungen
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