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Der Deutschlandsfonds : Finanzierung von Investitionen und Unternehmensbeteiligungen
Entstehung
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IMPULS René Bormann, Lukas Vorwerk Der Deutschlandfonds Finanzierung von Investitionen und Unternehmensbeteiligungen Auf einen Blick Deutschland muss kräftig in die öffentliche Infra­struktur, die öffentliche Daseinsvorsorge sowie die Transformation zur Klimaneutralität investieren. Das Sondervermögen Infrastruktur kann helfen, diese In­vestitionen zu tätigen, aber es reicht nicht aus. Des­halb ist der hier skizzierte Deutschlandfonds notwen­dig: ­Er kann privates Kapital effizient sammeln und in die öffentlichen Investitionen weiterleiten zu Zin­sen, die nur leicht oberhalb von Staatsanleihen liegen dürften. Der Fonds ist mit deutschen wie euro­p­ ä­ischen Schuldenregeln vereinbar, lässt sich zeitnah ­realisieren und kann so die Zukunftsfähigkeit Deutschlands sichern. Wofür eignet sich der Deutschlandfonds? Richtig konzipiert und realisiert, kann ein öffentlicher Deutschlandfonds entscheidend dabei helfen, die notwendi­gen Investitionen in Infrastruktur und die Transformation der Wirtschaft zeitnah, effizient und mit geringen Kapitalkosten zu ermöglichen. Er eignet sich ebenfalls, um für die Daseins­vorsorge relevante Unternehmen ganz oder teilweise auf­oder zurückzukaufen bzw. diese mit Fremdkapital für Inves­titionen im öffentlichen Interesse auszustatten. Wozu kann der Deutschlandfonds genutzt werden? Der Fonds, der sich vollständig im öffentlichen Eigentum befinden sollte, kann vorzugsweise bei externen Finanzie­rungskreisläufen Eigen- und Fremdkapital bereitstellen, also in Fällen, in denen die Refinanzierung von Investitio­nen aus Nutzungsentgelten erfolgt. Er lässt sich aber auch bei Investitionen, die über den öffentlichen Haushalt refi­nanziert werden, sinnvoll einsetzen obwohl in diesem Falle die Reform der im Grundgesetz verankerten Schul­denbremse zu favorisieren ist, um eine unmittelbare Kredit­aufnahme für derartige Investitionen zu ermöglichen. Wir unterscheiden insbesondere die folgenden fünf Anwen­dungsfälle, in denen der Deutschlandfonds sinnvoll ge­nutzt werden kann. a) Fremdkapital für öffentliche und private Infrastrukturbetreiber mit Nutzerfinanzierung Öffentliche und private Unternehmen, die öffentliche Infra­strukturen betreiben und die Zins- und Tilgungszahlungen für Investitionen aus Preisen, Entgelten oder Gebühren von Der Deutschlandfonds 1