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Fünf rechtsradikale Wählergruppen, die Progressive für sich gewinnen können
Entstehung
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POLICY PAPER Daphne Halikiopoulou, Universität York Tim Vlandas, Universität Oxford Fünf rechtsradikale Wählergruppen, die Progressive für sich gewinnen können Ein Kern-Rand-Modell zur Rückgewinnung von Wähler:innen Die Herausforderung: Wähler:innen von aufstrebenden rechtsradikalen Parteien zurückgewinnen Rechtsradikale 1 oder nationalkonservative Parteien haben europaweit erhebliche Wahlgewinne erzielt und üben zunehmend Einfluss auf die Politikgestaltung aus. Ihr Erfolg beschränkt sich jedoch nicht nur auf den Gewinn von Stimmen oder Sitzen. Rechtsradikale Parteien prägen zunehmend politischen Agenden, definieren politische Debatten neu und bringen zentrale Elemente ihrer Pro­gramme in den Mainstream. Infolgedessen hat die langjäh­rige Strategie, diese Parteien zu isolieren oder sie von Ämtern auszuschließen der»Cordon sanitaire« Risse bekommen oder wurde zum Auslaufmodell. Rechtsradikale Parteien profitieren heute von größerer par­lamentarischer Legitimität, stärkeren organisatorischen und finanziellen Ressourcen, engeren transnationalen Netzwerken und einem gemäßigteren öffentlichen Image. In mehreren Ländern sind sie in der Regierung vertreten oder sogar zur dominierenden Kraft geworden, während sie auf europäischer Ebene stärker vertreten sind und mehr Möglichkeiten haben, politische Themen zu bestimmen. Dies stellt progressive Akteur:innen innerhalb des politi­schen Mainstreams vor eine zweifache Herausforderung: Sie müssen nicht nur bei Wahlen mit rechtsradikalen Parteien konkurrieren, sondern auch ein Gegenrezept dazu finden, dass die Radikale Rechte immer stärker politische Prioritäten setzt. Unter diesen Umständen versuchen viele Mainstream­Parteien und Politiker:innen, jene Wähler:innen zurückzuge­winnen, die zu rechtsradikalen Parteienübergelaufen sind. Damit das auch gelingt, ist ein genaues Verständnis davon, wer diese rechtsradikalen Wähler:innen sind und warum sie solche Parteien unterstützen, unerlässlich. 1 In diesem Bericht verwenden wir den Oberbegriffrechtsradikal(engl.far right) für politische Parteien und Gruppierungen, die ihre gesamten Positionen zu sozioökono­mischen Themen auf Nationalismus basieren. Diese Parteien sind ideologisch und programmatisch in unterschiedlichem Maße auch autoritär und populistisch, können sich je­doch hinsichtlich ihrer Radikalität und ihrer demokratischen Positionierung unterscheiden(Halikiopoulou und Vlandas 2022). Fünf rechtsradikale Wählergruppen, die Progressive für sich gewinnen können 1