Eurokolleg 45(2001) Die europäische Grundrechtecharta: Auf dem Weg zu einer europäischen Verfassung? Von Markus Engels Die Grundrechtecharta als ethisches Fundament der EU Der Grundrechtsschutz in Europa Von Köln bis Nizza: Der Entstehungsprozess der Grundrechtecharta Das Verfahren zur Erarbeitung der Charta Der Inhalt der Charta Die Kritik an der Charta Die Rechtsverbindlichkeit der Charta: Pro und Contra Die Charta als Grundstein einer europäischen Verfassung? Anhang: Charta der Grundrechte der Europäischen Union Zusammenfassung 1. Zweifellos existiert durch das Zusammenspiel der nationalen Verfassungen, der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und der Europäischen Menschenrechtskonvention in Europa ein komplexer und effizienter Grundrechtsschutz. 2. Trotz des vorhandenen europäischen Grundrechtssystems ist beim derzeitigen Integrationsstand der Union eine kodifizierte EU-Grundrechtecharta notwendig. Die legislativen Akte der EU wirken unmittelbar in den Mitgliedstaaten, so dass ein ausformulierter Grundrechtskatalog notwendig für die Legitimität dieser Akte ist. 3. Die nationalen Verfassungen und die Europäische Menschenrechtskonvention können den Bürgern gegen Rechtsakte der Union keinen ausreichenden Grundrechtsschutz liefern. 4. Mit dem Kölner Beschluss des Europäischen Rates von Juni 1999 sind die jahrelangen Bemühungen um die Etablierung einer europäischen Grundrechtecharta von Erfolg gekrönt worden. Mit dem Tampere-Beschluss der Staats- und Regierungschefs von Oktober 1999 wurde ein Gremium zur Erarbeitung der Charta eingesetzt, der Konvent, das schon allein durch seine Zusammensetzung eine Stärkung des Parlamentarismus in Europa bedeutet. 5. Dem Konvent ist es gelungen, in sehr kurzer Zeit einen Entwurf einer Grundrechtecharta vorzulegen und durch seine transparente Arbeitsweise große Teile der Zivilgesellschaft in den Entstehungsprozess der Charta einzubeziehen. Reihe Eurokolleg 45(2001) 1
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Die europäische Grundrechtecharta : auf dem Weg zu einer europäischen Verfassung?
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