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Die europäische Grundrechtecharta : auf dem Weg zu einer europäischen Verfassung?
Entstehung
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Eurokolleg 45(2001) Die europäische Grundrechtecharta: Auf dem Weg zu einer europäischen Verfassung? Von Markus Engels Die Grundrechtecharta als ethisches Fundament der EU Der Grundrechtsschutz in Europa Von Köln bis Nizza: Der Entstehungsprozess der Grundrechtecharta Das Verfahren zur Erarbeitung der Charta Der Inhalt der Charta Die Kritik an der Charta Die Rechtsverbindlichkeit der Charta: Pro und Contra Die Charta als Grundstein einer europäischen Verfassung? Anhang: Charta der Grundrechte der Europäischen Union Zusammenfassung 1. Zweifellos existiert durch das Zusam­menspiel der nationalen Verfassungen, der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und der Europäischen Menschenrechtskonvention in Europa ein komplexer und effizienter Grund­rechtsschutz. 2. Trotz des vorhandenen europäischen Grundrechtssystems ist beim derzeiti­gen Integrationsstand der Union eine kodifizierte EU-Grundrechtecharta not­wendig. Die legislativen Akte der EU wirken unmittelbar in den Mitgliedstaa­ten, so dass ein ausformulierter Grund­rechtskatalog notwendig für die Legiti­mität dieser Akte ist. 3. Die nationalen Verfassungen und die Europäische Menschenrechtskonven­tion können den Bürgern gegen Rechts­akte der Union keinen ausreichenden Grundrechtsschutz liefern. 4. Mit dem Kölner Beschluss des Euro­päischen Rates von Juni 1999 sind die jahrelangen Bemühungen um die Eta­blierung einer europäischen Grundrech­techarta von Erfolg gekrönt worden. Mit dem Tampere-Beschluss der Staats- und Regierungschefs von Oktober 1999 wur­de ein Gremium zur Erarbeitung der Charta eingesetzt, der Konvent, das schon allein durch seine Zusammenset­zung eine Stärkung des Parlamentaris­mus in Europa bedeutet. 5. Dem Konvent ist es gelungen, in sehr kurzer Zeit einen Entwurf einer Grundrechtecharta vorzulegen und durch seine transparente Arbeitsweise große Teile der Zivilgesellschaft in den Entste­hungsprozess der Charta einzubezie­hen. Reihe Eurokolleg 45(2001) 1