FES-Analyse Unbezahlbares Wachstum – Chinas ökologische Herausforderung Jürgen Kahl Februar 2002 n Chinas wirtschaftliche Erfolgsbilanz ist von ökologischen Schäden und Folgekosten in einem Ausmaß belastet, das die Tragfähigkeit seiner langfristigen ökonomischen und sozialen Entwicklungsziele in Fra­ge zu stellen droht. Die Verknappung lebenswichtiger Ressourcen, der hohe Schadstoffgehalt in Luft und Wasser sowie die Belastung des Klimas durch Treibhausgasemissionen machen das Umsteuern zu einer wirksameren Umweltvorsorge für China national wie international zu einer der größten politi­schen Herausforderungen. n Obwohl die Regierung in Peking frühzeitig den Leitgedanken der nachhaltigen Entwicklung über­nommen hat, ist die erwartete Trendwende in den Umweltbedingungen noch auf längere Sicht nicht zu erkennen. Nachdem sich die Umweltpolitik per Kommando und Sanktionen als nur begrenzt wirksam erwiesen hat, soll das Umweltverhalten von Produzenten und Konsumenten in Zukunft verstärkt über Wettbewerb und Preise gesteuert werden. n Der Kooperation mit möglichst vielen gesellschaftlichen Gruppen beim Umweltschutz steht die hart­näckige Weigerung von Kommunistischer Partei und Staat im Wege, den Bürgern mehr Mitbestim­mungsrechte einzuräumen und sie in angemessener Weise in umweltrelevante Entscheidungen einzu­beziehen. n Die internationale Zusammenarbeit Chinas in Umweltfragen ist bilateral wie multilateral weitgehend von Aufgeschlossenheit und Pragmatismus bestimmt. Zusätzliche Impulse für die Neuorientierung der nationalen Umweltpolitik sind von Chinas Beitritt zur WTO und der partiellen Einbindung in den Kli­maschutzprozess zu erwarten. n In der deutsch-chinesischen Entwicklungszusammenarbeit spielt der Umweltschutz eine herausragen­de Rolle. Defizite liegen vor allem in den bisher vernachlässigten Kontakten zu nichtstaatlichen Um­weltverbänden in China und im vergleichsweise unterentwickelten Engagement deutscher Firmen auf dem chinesischen Umweltmarkt. Herausgeber und Redaktion: Albrecht Koschützke, Stabsabteilung der Friedrich-Ebert-Stiftung 53170 Bonn, Tel.: 0228-883376, Fax: 883432, eMail: Albrecht.Koschuetzke@fes.de