FES-Analyse Die Planungszelle – Zur Praxis der Bürgerbeteiligung Demokratie funkelt wieder Peter C. Dienel April 2002 Demokratie ist die Herrschaft der Bürger. Bürgerin oder Bürger sein ist keine Frage von Stempeln im Ausweis, vom Besuch von Bildungsseminaren oder der Kenntnis von Gesetzgebungsprozessen. Wir„einfachen Menschen“ wollen die Bürgerrolle vielmehr unmittelbar erfahren. Das ließe sich auch machen. Wir müssten nur förmlich Einfluss auf die Klärung eines der gro ßen Probleme unserer Gesellschaft nehmen können, und zwar mit begründeter Aussicht auf Wirkung. Ein solches Mitwirken ist heute möglich. Es gibt seit einiger Zeit eine Innovation, die dieses Gebrauchtwerden erlaubt, nämlich ein aufgabenorientiertes, zeitlich genau befristetes Tätigwerden an einem konkreten, zur politischen Lösung anstehenden Problem für jedermann und-frau. Das leistet das Verfahren„Bürgergutachten durch Planungszellen“. Die Berechtigung, dabei mitzumachen, wird dem Einzelnen jeweils (das ist ein wesentliches Merkmal des Modells) in einem geordneten Zufallsverfahren zugesprochen. So könnten eines Tages Millionen von Menschen an einer als Ernstfall erkennbaren Situation partizipieren. In der Erprobungsphase des Modells Planungszelle(PZ) haben – immer in Gruppen á 25 Personen – bisher schon über 7000 Erwachsene vergütet und jeweils vier Tage lang mitgearbeitet. Diese noch neuartigen Dialog-Foren finden niemals isoliert, sondern in Projekten statt, die – bei gleicher Aufgabenstellung – mehrere PZn mit denselben Informationseingaben umfassen. Die Versuche belegen eindrucksvoll, wie sehr der„Erlebnisurlaub im Interesse des Staates“ die Menschen fasziniert. Die Teilnehmer lernen extrem schnell. Solch Mitwirken belehrt zugleich darüber, wie schwierig es ist, zu planen. Vor allem aber verhilft diese„Mitmach-Industrie“ den Menschen zu einer von ihnen offenbar seit langem vermissten Identität als Bürger. Der wesentliche Unterschied zu anderen Beteiligungsverfahren besteht zunächst darin, dass dessen Vorschläge deutlich am Gemeinwohl orientiert sind.
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Die Planungszelle - zur Praxis der Bürgerbeteiligung : Demokratie funkelt wieder
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