FES-Analyse: Korruption in Südostasien Rolf Hanisch Juli 2002 Korruptionsbekämpfung steht seit den neunziger Jahren auf der Agenda der internationalen Politik und gilt als Prüfstein für„ good governance “ bei Entwicklungshilfe und Krediten von Weltbank und Währungs­fonds. Das ist ein wichtiger und notwendiger Schritt. Über Ausmaß und Funktion der Korruption wird je­doch in den einzelnen Gesellschaften entschieden- wie auch über den Erfolg der Korruptions-bekämpfung. ¡ In den bürokratisch-autoritär verfassten südostasiatischen Agrargesellschaften wurden die(chinesischen) Paria-Unternehmer ursprünglich von der Staatsklasse zu Korruptionsleistungen erpresst. Das System funk­tionierte zum beiderseitigen Vorteil und trug zum Aufstieg der großen chinesischen Unternehmer-dynastien und ihrer großen Konglomerate bei. ¡ In den pluralistisch-demokratischen Systemen Südostasiens ist die gesellschaftlich-ökonomische und so auch die politische Macht dezentralisiert. Die Kontrolle des Staatsapparates spielt für den Auf- und Ausbau privater Vermögen gleichwohl eine große Rolle. Um sie rivalisieren Bosse und politische Unterneh-mer in der Wahlarena. Sie bedienen sich ihrer Patronageressourcen, gelegentlich physischer Gewalt und zuneh­mend des Stimmenkaufs bei Wählern(Philippinen, Thailand) oder Parteitagsdelegierten(Malaysia). Das sich so entfaltende Korruptionssystem ist dezentralisiert, volatil und unberechenbar. ¡ Niedrige Besoldung im öffentlichen Dienst verführt zu zusätzlichen legalen oder auch illegalen Einkom-men der Amtsträger. Für eine effektive Bekämpfung der großen und kleinen Korruption ist eine deut--liche An­hebung der Gehälter notwendig. Sie muss jedoch ergänzt werden durch unabhängige, gut aus-gestattete und selbst korruptionsfreie Institutionen und klare Sanktionen. Das gelang in Singapur, wurde jedoch al­lenfalls in Ansätzen in den übrigen Ländern versucht. ¡ Die Stärkung einer selbstbewussten Zivilgesellschaft und einer kritischen Öffentlichkeit mit freien Medien sowie die Durchsetzung der Rechenschaftspflichtigkeit der Regierenden und der Transparenz des Regie­rungshandelns sind wichtige Schritte zur Bekämpfung der großen Korruption. Internationaler Druck in diese Richtung ist hilfreich. Die Gewähr für eine erfolgreiche Korruptionsbekämpfung bieten sie jedoch nicht. Singapur zeigt, dass sie noch nicht einmal zwingend erforderlich sind. ¡ Nachweis und rechtsstaatliche Ahndung von Korruption sind auch unter günstigen Bedingungen schwierig. Unrechtmäßig erworbene Vermögen der großen Kleptokratenfamilien(Marcos, Suharto) nach ihrem Sturz einzuziehen und die Verantwortlichen hinter Gitter zu bringen, gelang meistens nicht. Eine Umkehrung der Beweislast könnte hilfreich sein. Auch die Offenlegung der Vermögensverhältnisse bei Ein- und Austritt aus dem Amt wäre ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz. ¾ Allein im Jahr 2001 gerieten nicht weniger als drei Regierungschefs in der Region in ernste Schwierig­keiten wegen Korruptionsvorwürfen. Zwei verloren ihr Amt, einer konnte sich gerade noch behaupten. Al­le drei Verfahren endeten dubios und nicht ganz befriedigend. Gleichwohl signalisieren sie einige Hoffnung. Herausgeber und Redaktion: Albrecht Koschützke, Stabsabteilung der Friedrich-Ebert-Stiftung, 53170 Bonn, Tel.: 0228-883376, Fax: 883432, email: albrecht.koschuetzke@fes.de