13. Juni 2003 Asien nach dem Irakkrieg: Realpolitik regiert Anja Dargatz, Dr. Urmila Goel und Marei John, FES, Bonn und Berlin ♦ Der Irakkrieg bestimmt in den meisten asiatischen Ländern nicht die politische Agenda, da innenpolitische Themen Vorrang haben. ♦ Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt den Irakkrieg ab, doch die Proteste bleiben entgegen der Vorhersagen durchweg zurückhaltend und friedlich. ♦ Auf Grund wirtschaftlicher, militärischer und politischer Abhängigkeiten und Loyalitäten zu den USA äußern sich die meisten Regierungen zustimmend oder moderat ablehnend zum amerikanischen Vorgehen. ♦ Die bilateralen Beziehungen zu den USA bestimmen damit die pragmatische Position der einzelnen Staaten. Regionale Bündnisse spielten bei den Reaktionen keine Rolle. ♦ Die amerikanische Demonstration von Macht hat Folgen für die Entwicklungen in der Kaschmir- und Koreakrise. Es werden mit neuer Intensität diplomatische Lösungen gesucht. ♦ Die Folgen des amerikanischen Angriffskriegs auf die Akzeptanz des westlichen Demokrat iekonzepts in Asien sind nicht eindeutig, seine Gegner gehen aber gestärkt aus der Krise hervor. ♦ Trotz der Ausrichtung ihrer Politik auf die USA wünschen sich die meisten asiatischen Staaten eine Stärkung multilateraler Organisationen wie der UN, um ein Gegengewicht zur amerikanischen Hegemonie aufzubauen. ♦ Deutschlands und Frankreichs ablehnende Haltung zum Irakkrieg wurde in mehreren asiatischen Ländern mit Sympathie aufgenommen. ♦ Die Europäische Union ist insgesamt durch ihr fehlendes einheitliches Auftr eten und ihre Unfähigkeit, Alternativen zum Irakkrieg aufzuzeigen, geschwächt aus dem Irakkrieg hervorgegangen. ♦ Gemeinsam mit den asiatischen Ländern kann die EU aber ein Gegengewicht zu den USA aufbauen, wenn praktikable Lösungen zu weltpolitischen Themen entwickelt werden. Gewalttätiger Protest, islamistische Terroranschläge, eine Destabilisierung der Region waren als Folge des Irakkriegs für Asien befürchtet worden. Und tatsächlich wandte sich die Bevölkerung der Mehrheit der asiatischen Länder gegen den Irakkrieg. Die bereits bestehende anti-amerikanische Stimmung, insbesondere unter Islamisten, wurde gestärkt. Trotzdem sind bisher gewalttätige Proteste und eine Zunahme von terroristischen Aktionen weitgehend ausgeblieben. Der friedliche Protest blieb zurückhaltend und wurde fast ausschließlich von Teilen der Bevölkerung und der jeweiligen Opposition getragen. Die meisten Regierungen in Asien äußerten sich moderat kritisch bis zustimmend zu dem Angriffskrieg der USA. Nicht die Legitimität des amerikanischen Handelns sondern innenpolitische und regionale Probleme prägen die politische Agenda in den meisten asiatischen Ländern. Sie bestimmten auch den Umgang mit den USA und dem Irakkrieg. Die Bedeutung amerikanischer Wirtschafts-, Entwicklungs- und Militärhilfe zurLösung der eigenen Probleme war entschei- 1-
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