Eine demokratisch kontrollierte Sicherheitsarchitektur in Westafrika – Zentrale Herausforderung für die ECOWAS Jens-U. Hettmann Juli 2004 Westafrika und Sicherheit: Ist das kein Widerspruch? Internationale Medienberichterstattung über Westafrika wi rd seit Jahren dominiert von Krisen, gewalttätig ausgetragenen Konflikten und enormen Schäden und/oder Verlusten an Human- und Materialressourcen. Diese insgesamt zutreffende, aber dennoch einseitige Berichterstattung verstellt den Blick auf beachtliche Eigenanstrengungen der Region zur friedlichen Beilegung von Konflikten. Insbesondere mit Friedenssicherungsmaßnahmen, aber auch mit Vermittlungsbemühungen hat sich die Regionalorganisation ECOWAS einen Namen gemacht und ist derzeit damit beschäftigt, sich ein politisches Instrumentarium zu geben, um eine demokratisch legitimierte und funktionsfähige Sicherheitsarchitektur aufzubauen. Auch als internationaler Partner ist die ECOWAS seit Längerem gefragt, so beteiligte sich neben anderen Staaten auch die damalige Organisation für Afrikanische Einheit(OAU) an der Finanzierung der ECOWAS-Friedensmission für Sierra Leone. EU, USAID, Großbritannien, Japan und Deutschland ko-finanzieren die Umsetzung des Krisenmechanismus, Kanada und die Niederlande haben ihre Absicht erklärt, hierbei mitzuwirken. Kanada hat darüber hinaus die Errichtung der Einheit für den Schutz von Kindern unterstützt. Die derzeitige Mission in der Côte d’Ivoire wird ebenfalls weitgehend international finanziert. Unabhängig von afrikaweit drängenden Sicherheits- und Stabilitätsproblemen steht Sicherheitspolitik international derzeit unter dem Primat der Terrorbekämpfung. Sie gehört ebenfalls zum Spektrum der ECOWAS-Aufgaben. Bislang ist sie in keinem dieser Bereiche gefordert worden. Für die weitere Zukunft ist jedoch nicht auszuschließen, dass die ECOWAS hier Beiträge leisten soll. In der nahen Zukunft wird die regionale Sicherheit die vorrangige Herausforderung für die ECOWAS bleiben. Bislang ist sie aus verschiedenen Gründen noch nicht in der Lage, die Region eigenständig sicherheitspolitisch zu stabilisieren. Deshalb werden aktuell ihre Akteursqualitäten weiter ausgebaut. Dies geschieht zum Teil aus eigener Kraft, unterstützend gibt es ein starkes internationales Interesse an diesen Aufbauanstrengungen. Vor diesem Hintergrund diskutiert der vorliegende Beitrag den Fragenkomplex, inwieweit die ECOWAS als regionaler sicherheitspolitischer Akteur aus europäi-
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Eine demokratisch kontrollierte Sicherheitsarchitektur in Westafrika : zentrale Herausforderung für die ECOWAS
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