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Eine demokratisch kontrollierte Sicherheitsarchitektur in Westafrika : zentrale Herausforderung für die ECOWAS
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Eine demokratisch kontrollierte Sicherheitsarchitektur in Westafrika Zentrale Her­ausforderung für die ECOWAS Jens-U. Hettmann Juli 2004 Westafrika und Sicherheit: Ist das kein Widerspruch? Internationale Medienberichterstattung über Westafrika wi rd seit Jahren dominiert von Kri­sen, gewalttätig ausgetragenen Konflikten und enormen Schäden und/oder Verlusten an Human- und Materialressourcen. Diese insgesamt zutreffende, aber dennoch einseitige Berichterstattung verstellt den Blick auf beachtliche Eigenanstrengungen der Region zur friedlichen Beilegung von Konflikten. Insbesondere mit Friedenssicherungsmaßnahmen, aber auch mit Vermittlungsbemühungen hat sich die Regionalorganisation ECOWAS ei­nen Namen gemacht und ist derzeit damit beschäftigt, sich ein politisches Instrumentarium zu geben, um eine demokratisch legitimierte und funktionsfähige Sicherheitsarchitektur aufzubauen. Auch als internationaler Partner ist die ECOWAS seit Längerem gefragt, so be­teiligte sich neben anderen Staaten auch die damalige Organisation für Afrikani­sche Einheit(OAU) an der Finanzierung der ECOWAS-Friedensmission für Sierra Leone. EU, USAID, Großbritannien, Ja­pan und Deutschland ko-finanzieren die Umsetzung des Krisenmechanismus, Ka­nada und die Niederlande haben ihre Ab­sicht erklärt, hierbei mitzuwirken. Kanada hat darüber hinaus die Errichtung der Einheit für den Schutz von Kindern unter­stützt. Die derzeitige Mission in der Côte dIvoire wird ebenfalls weitgehend international finanziert. Unabhängig von afrikaweit drängenden Sicherheits- und Stabilitätsproblemen steht Sicherheitspolitik international der­zeit unter dem Primat der Terrorbekämp­fung. Sie gehört ebenfalls zum Spektrum der ECOWAS-Aufgaben. Bislang ist sie in keinem dieser Bereiche gefordert worden. Für die weitere Zukunft ist jedoch nicht auszuschließen, dass die ECOWAS hier Beiträge leisten soll. In der nahen Zukunft wird die regionale Sicherheit die vorrangige Herausforde­rung für die ECOWAS bleiben. Bislang ist sie aus verschiedenen Gründen noch nicht in der Lage, die Region eigenstän­dig sicherheitspolitisch zu stabilisieren. Deshalb werden aktuell ihre Akteursquali­täten weiter ausgebaut. Dies geschieht zum Teil aus eigener Kraft, unterstützend gibt es ein starkes internationales Inte­resse an diesen Aufbauanstrengungen. Vor diesem Hintergrund diskutiert der vor­liegende Beitrag den Fragenkomplex, inwieweit die ECOWAS als regionaler sicherheitspolitischer Akteur aus europäi-