Für eine soziale Dimension im asiatisch-europäischen Dialog: Herausforderungen vor dem fünften ASEM-Gipfel in Hanoi Felix Henkel, Mirko Herberg, Felix Schmidt, FES Hanoi, Mai 2004 § Das“Asia-Europe-Meeting”(ASEM) wurde 1996 ins Leben gerufen. Das mittlerweile fünfte Gipfeltreffen wird im Herbst in Hanoi, Vietnam stattfinden. § Die Agenda des Gipfels wird neben sicherheitspolitischen Themen von der Frage der ASEM-Erweiterung um die neuen EU-Mitgliedsstaaten sowie der ASEAN-Länder Laos, Kambodscha und Myanmar(Burma) bestimmt sein. § Die Aufnahme Myanmars war im Vorfeld umstritten. Nach dem letzten ASEM- Au­ßenministertreffen zeichnet sich aber eine Annäherung in dieser Frage ab. § Der formal aus den Säulen Politik, Wirtschaft und Kultur/Wissenschaft bestehende ASEM-Prozess soll ferner um eine soziale Dimension erweitert werden. § Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt eine dementsprechende deutsch-chinesische Regierungsinitiative, die darauf zielt, auf regelmäßigen Treffen der Arbeits- und Sozi­alminister Fragen wie Migration, Arbeitsmarktpolitik und soziale Sicherung zu behan­deln. § Für Vietnam selbst ist die Chance der positiven Selbstdarstellung mit der Herausforde­rung pluralistischen Diskurses verbunden, nicht zuletzt im Rahmen des ASEM-People’s Forum. Vietnam bereitet sich in diesen Tagen auf den ASEM V Gipfel vor, der vom 08.-09. Oktober 2004 in Hanoi stattfinden wird. Die vietnamesische Regierung hatte sich aktiv um die Ausrich­tung dieses Gipfels bemüht, auf dem Vietnam als weltoffenes und modernes Land präsentiert werden soll. Der Vorbereitungsprozess des Gipfels schließt eine Reihe von internationalen Konfe­renzen und Ministertreffen mit ein. Das sechste ASEM-Außenministertreffen, das vom 16.-18. April 2004 in Kildare(Irland) stattfand, hat die Vertiefung des ASEM-Dialogs in wirtschaftlichen, kulturellen und sicherheitspolitischen Fragen zum die gesamte Agenda umspannenden Motiv des bevorstehenden Gipfeltreffens erklärt. Tatsächlich war der Prozess in den letzten Jahren ins Stocken geraten und soll nun wiederbelebt werden. Im aktuellen Asien-Strategiepapier der EU wird die Wichtigkeit der Beziehungen zur Region und besonders auch der Wert des Instruments ASEM betont. So wurde etwa auf dem Außenministertreffen als Reaktion auf die jüngste US­amerikanische Nahostpolitik das Interesse an einer multilateralen Weltordnung als gemeinsame asiatisch-europäische Position unterstrichen. Beobachter hatten mit Spannung die Ergebnisse der Beratungen zur Erweiterung von ASEM er­wartet. Die EU pocht auf die rasche Einbeziehung ihrer zehn neuen Mitgliedsstaaten, im Gegen­zug sollen möglichst bald die ASEAN-Mitglieder Kambodscha und Laos eingebunden werden. Die Frage der Öffnung des Prozesses auch für Myanmar(Burma) ist wegen der Menschrechtssi­tuation im Land allerdings umstritten. Das Außenministertreffen kam in dieser Frage jedoch ei­nen Schritt voran: Nachdem die asiatischen Minister mit Nachdruck die Glaubwürdigkeit der burmesischen Beteuerungen im Hinblick auf eine Verbesserung der Mensche nrechtssituation im Lande durch das Befolgen der vereinbarten„road map“(Bangkok-Prozess) versichert hatten, kam man darin überein, dass die Myanmar-Problematik nicht den gesamten ASEM-Prozess be­schädigen dürfe. Eine zukünftige Erweiterung von ASEM ist somit wahrscheinlicher geworden. Die Friedrich-Ebert-Stiftung engagiert sich im Vorfeld des fünften ASEM-Gipfels vor allem in einer anderen, inhaltlichen Diskussion: mit einem breiten Maßnahmenpaket wird eine deutsch­chinesische Regierungsinitiative vom ASEM IV-Gipfel in Kopenhagen unterstützt, die eine größe­re soziale Dimension für den ASEM-Prozess einfordert. Denn obwohl, oder gerade weil, ASEM bis heute stark von ökonomischen Fragestellungen dominiert war, dürfen soziale Fragen im asia­tisch-europäischen Dialog nicht länger ausgeklammert werden. Zuletzt haben die Auswirkungen der Asienkrise von 1997 gezeigt, wie groß der Bedarf für effektive soziale Sicherung in den meis­ten asiatischen Ländern immer noch ist. Daher sollte der Dialog neben politischen und ökonomi­schen Themen auch einen Erfahrungsaustausch auf der sozialpolitischen Ebene einschließen, um eine engere Zusammenarbeit in diesem zentralen Bereich zu ermöglichen. 1