August 2004 Wahlen in Indien- Hundert Tage danach Manfred Haack, Friedrich-Ebert-Stiftung Delhi • Qualifikation und Koalitionsarithmetik wurden bei der neuen Regierungsbildung geschickt in Übereinstimmung gebracht. Der daraus unter der Führung des Congress entstandenen United Progressive Alliance(UPA) ist ein guter Start gelungen. Seitdem agiert die neue Regierung er­staunlich souverän nach dem Motto Kontinuität und Wa ndel. Die noch immer mit dem Schicksal ihrer Niederlage hadernde BJP gibt sich unterdessen einer politischen wie habituellen Radikalisie­rung hin und demontiert sich auf diese Weise selbst. • Auch die Unterstützung der Regierung durch die CPI(M) und andere Linksparteien erweist sich als belastbar, zumal diesen unter den derzeitigen Verhältnissen die politische Alternative fehlt. Dies gilt auch für die in dem größten Bundesstaat Uttar Pradesh regierende Samajwadi Party, ei­ne den unteren Kasten verbundene Partei mit sozialistischem Touch. • Die von dem damaligen Premierminister Atal Behari Vajpayee im April 2003 eingeleitete Ent­spannungspolitik gegenüber Pakistan wird, unbeschadet einiger Irritationen in den Tagen des Regierungswechsels, weitergeführt und hat inzwischen das Stadium intensiver Sachgespräche er­reicht. Es mag optimistisch klingen und ist gleichwohl gerechtfertigt, darin die neue Qualität ei­nes beginnenden Friedensprozesses zu sehen. • Mit:„It's the economy, st upid!“, hätte Bill Clinton heute in Indien nur bedingt recht – hier ist es die Landwirtschaft, deren Zustand Wahlen entscheidet. Dass es nicht gut stehen kann um diesen Bereich, von dem immerhin dreiviertel der indischen Bevölkerung abhängig sind, bezeugen die mehr als 20.000 Selbstmorde verzweifelter Kleinbauern in den letzten fünf Jahren. • Die neue indische Unionsregierung unter Premierminister Manmohan Singh ist sich dieser kata­strophalen Situation, deren Nichtbeachtung der Vorgängerregierung zur Wahlniederlage verhol­fen hatte, offensichtlich bewusst. Sie hat die Rekonstruktion des Agrarsektors zur vorrangigen Aufgabe der Regierungsarbeit erklärt, und erste Sofortmaßnahmen belegen, dass es ihr damit ernst ist. Außenpolitische Kontinuität Gegen die im vergangenen Jahr von Atal Be­hari Vajpayee gegen heftige Widerstände in seiner eigenen Partei eingeleitete Entspa n­nungspolitik gegenüber Pakistan gibt es in der nun regierenden United Progressive Alliance keine grundsätzlichen Vorbehalte. Sie kann deshalb auf der Grundlage der im Januar in Islamabad zwischen Vajpayee und dem pakis­tanischen Präsidenten Pervez Musharraf ge­troffenen Vereinbarungen unmittelbar fortge­führt werden. Zwar hatte der neue indische Außenminister Natwar Singh mit einem of­fenbar unbedachten Rekurs auf das Shimla­Abkommen von 1972 besonders auf der pa­kistanischen Seite Irritationen ausgelöst, die aber alsbald von Premierminister Manmohan Singh mit entsprechenden Klarstellungen aus dem Weg geräumt wurden. Dass solche at­mosphärischen Störungen freilich nicht nur auf allfällige Missverständnisse zurückgehen, sondern immer wieder auch das in einer fünf Jahrzehnte dauernden Feindschaft angehäufte Misstrauen durchscheinen lassen, konnte