Iran zwischen Kooperation und Konfrontation Der Atomstreit, Handlungsoptionen und Empfehlungen Iran zwischen Kooperation und Konfrontation DER ATOMSTREIT, HANDLUNGSOPTIONEN UND EMPFEHLUNGEN SARAH EBERLE Beabsichtigt der Iran den Bau einer Atom­bombe oder dient sein Nuklearprogramm le­diglich zivilen Zwecken? Diese Frage und be­sonders die Suche nach einer Antwort darauf, wie man einen atomar bewaffneten Iran ver­hindern könnte, beschäftigt die internationale Gemeinschaft seit Irans geheimes Atompro­gramm 2002 ans Licht der Weltöffentlichkeit gebracht wurde. Nach dem Scheitern des Te­heraner Abkommens machten die noch immer um eine diplomatische Lösung des Konflikts bemühten Europäer Iran im Oktober 2004 ein letztes Angebot: sollte Iran sein Atompro­gramm und die damit verbundene Urananrei­cherung einstellen, werde es von Europa mit einer Reihe von Anreizen belohnt und könnte einer Verweisung an den UN-Sicherheitsrat (UNSR) und möglichen Sanktionen aus dem Weg gehen. Angesichts der taktischen Aus­weichmanöver Irans bis zur letzten Minute drängt sich die Frage auf, welche Aussichten auf Erfolg das, am 15. November von beiden Parteien unterzeichnete, sog. Pariser Abkom­men hat. Wie stehen die Chancen, dass Iran dieses Mal zur Kooperation bewegt werden kann? Und welche Optionen bestehen im Fall einer erneuten Nicht-Kooperation? I. J ÜNGSTE E NTWICKLUNGEN IM A TOMSTREIT Der letzte Versuch der EU-3 1 , den Atomkon­flikt mit dem Iran mit friedlichen Mitteln zu lösen, liegt gerade einmal ein Jahr zurück. Während eines Besuchs in Teheran im Ok­tober 2003 brachten die drei Außenminister ein Abkommen zu Wege, das große Erwar­tungen schürte und von Javier Solana sogar als ein„Modellfall“ für den Umgang mit Ländern, die nach nuklearer Macht streben, 1 Großbritannien, Deutschland und Frankreich 2 bezeichnet wurde. Im Teheraner Abkommen verpflichtete sich der Iran zur vollen Koope­ration mit der IAEA, zur Unterzeichnung und Implementierung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag(non-proliferation treaty, NPT) sowie zur Aussetzung der Urananreicherung und der Wiederaufbe­reitung von Spaltmaterial. Im Gegenzug kündigten die EU-3 an,„den Weg für einen Dialog und eine längerfristige Zusammen­arbeit frei[zu]machen.“ Sobald die Sorgen der internationalen Gemeinschaft„gänzlich zer­streut“ seien, könne Iran außerdem„mit einem leichteren Zugang zu modernen Technologien und Lieferungen in einer Vielzahl von Bereichen rechnen.“ 3 Zunächst schien es, als wären die diplomatischen Bemü­hungen der EU-3 von Erfolg gekrönt: Iran kündigte eine Aussetzung der Urananreiche­rung an, räumte den IAEA-Inspekteuren Zugang zu seinen Nuklearanlagen ein und unterzeichnete am 18. Dezember 2003 das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag. Diese positiven Anzeichen waren allerdings von kurzer Dauer und schon bald nach den ersten erfolgversprechenden Schritten setzte Ernüchterung ein. Aufgrund von ungenauen Formulierungen im Teheraner Abkommen ergaben sich Schlupflöcher, die Iran alsbald dazu nutzte dessen Bestimmungen zu um­gehen. Im Juni 2004 gab Teheran schließlich bekannt, dass es den Bau von Zentrifugen zur Urananreicherung wieder aufgenommen habe. Die Verantwortung für diesen Schritt schob es dabei den EU-3 zu: das schleppende Voran­gehen der von den drei europäischen Außen­ministern im Oktober in Aussicht gestellten Transfers von Technologie und Know-how im 2 Financial Times Deutschland, 12. November 2003 3 Englischer Originaltext und deutsche Übersetzung unter: http://www.auswaertiges-amt.de