Wahlen in Indonesien: Die Demokratie auf dem Weg zur Konsolidierung Hans J. Esderts, FES Jakarta, Mai 2004 • In 11 asiatischen Ländern finden im Jahre 2004 insgesamt 15 Wahlen statt, da­von in Indonesien allein drei • Indonesien hat zum dritten Mal seit Erlangung seiner Unabhängigkeit vor 59 Jahren am 5. April 2004 demokratische Wahlen abgehalten. Die Parlamentswah­len verliefen ruhig, geordnet und waren weitgehend frei, fair und demokratisch. Die Abstimmung zeigt, dass die Wähler ihr Wahlrecht gezielt einsetzen, um kor­rupte und unfähige Politiker und Parteien zu bestrafen und Vertrauen in neue Akteure investieren. Die Konsolidierung der Demokratie ist insofern ein gutes Stück vorangekommen. • Die bisher regierende PDI-P mit Präsidentin Megawati Sukarnoputri an ihrer Spit­ze wurde abgestraft, nachdem sie die ärmeren Wählerschichten enttäuscht ha t­te, die ihr 1999 noch hoffnungsvoll ihre Stimmen gaben. Sie büßte 1/3 der Stimmen ein. Megawatis Regierung konnte die Wirtschaft nicht beleben, die so­ziale Verelendung nicht stoppen und die Korruption nicht beseitigen. Relativer Gewinner war die GOLKAR, der frühere politische Arm der Suhartodiktatur. • Überrascht hat das gute Abschneiden einer neuen Partei des Generals und bis­herigen Sicherheitsministers Susilo B. Yudhoyono, die Demokratiepartei. Susilo wird als kompetenter Kandidat für das Präsidentenamt angesehen. • Die islamische PKS hat sich von einer Splittergruppe zur respektablen 7%- Par­tei entwickelt. Der Anteil der islamischen Parteien ist insgesamt stabil geblieben, jedoch gab es Verschiebungen der Gewichte zwischen verschiedenen kleinen is­lamischen Gruppen zugunsten der PKS. • Der Wahlausgang erfordert die Bildung einer Koalition. Erstmals wird es im Par­lament zur Formierung einer Opposition kommen. • Wichtiger als die Zusammensetzung der Parlamente ist für viele Indonesier die Frage, wer neuer Präsident und Vizepräsident wird. Dies wird am 5. Juli bzw. in einer Stichwahl am 20. September entschieden. Es verspricht ein wahlpolitisch interes­santes Jahr in Asien zu werden. Etwa eine Milliarde Wähler sind in 11 Ländern des Kontinents aufgerufen, sich an 15 Wahlen zu beteiligen. Überraschungen sind dabei nicht ausgeschlossen, wie sich jüngst auch in Indien gezeigt hat. Wahlmarathon in Indonesien Indonesien wählt in diesem Jahr gleich dreimal: Am 5. April fanden die Parla­mentswahlen statt. Am 5. Juli folgt dann die erste Runde der Präsidenten­wahl, am 20. September wird ggf. in einer Stichwahl endgültig entschieden. 147,8 Mio. Stimmberechtigte stimmten zunächst über die Zusammensetzung des neuen Parlaments(Dewan Perwaki­lan Rakyat, DPR, Volksvertretung) ab. Parallel dazu fanden die Wahlen zu den Provinzparlamenten(DPRD I) und zu den Distrikt- und Städteparlamenten (DPRD II) statt. Darüber hinaus wählte Indonesien erstmals auf der Basis einer Verfassungsänderung direkt eine Vertre­terversammlung der Regionen auf Pro-