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Blairs Welten bröckeln : was bleibt von New Labour, New Britain, New Europe and New World?
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Gero Maass* Blairs Welten bröckeln. Was bleibt von New Labour, New Britain, New Europe und New World? Die Perspektiven von New Labour: Der Verlust politischer Glaubwürdigkeit über den Irak bleibt Blairs größte Bürde "A new dawn has broken, has it not?, begrüßte Tony Blair die Nation am Morgen nach den Unterhauswah­len im Mai 1997. Mit einer reformierten Labour-Partei und dem Versprechen eines New Britain hatte er den größten Wahlsieg in Labours Geschichte errungen. Daran gemessen ist es jetzt Nachmittag im Blairschen Traum eines Regierungsjahrzehntes von New Labour. Das verflixte siebte Regierungsjahr hat Narben und Fal­ten hinterlassen. Im Frühjahr 2005 wird mit Neuwahlen gerechnet. Abgehobene Selbsteinschätzungen, eine schwierige internationale Gemengelage, ein hoher Erwartungsho­rizont der 1997er Labour-Wähler und eine gereizte Parteibasis bilden die Zutaten zu dem schwer verdau­baren Jubiläumscocktail für Labours am längsten regie­renden Premier in der Parteigeschichte: außenpolitisch durch sein Irakbündnis mit US­Präsident Bush schwer angeschlagen, europapolitisch durch das versprochene Referen­dum über eine EU-Verfassung, die auf die lange Bank geschobene Euro-Frage und das positive Ab­schneiden der europafeindlichen Partei UKIP bei den jüngsten Europawahlen von seinem Traum, Großbri­tannien in das Herz Europas zu führen, weit ent­fernt, reformpolitisch unter Druck, die versprochene In­wertsetzung öffentlicher Dienste für alle fühlbar zu machen, innerparteilich schon immer höchstens als Erfolgsga­rant geduldet ein Image, dass nach den jüngsten Entwicklungen stark angekratzt ist. Im April und Mai machten schon wieder Nachfolgegerüchte die Runde. Gordon Brown, der Mitkämpfer und ewige Rivale des Premiers, stehe in den Startlöchern, um als Nachfolger endlich den Lohn für seine Treue ein­zufahren. Keine Entschuldigung, kein zurück in der Irakfrage, kein zurück in seinen Reformbestrebungen im öffentli­* Friedrich-Ebert-Stiftung, London. chen Dienst statt der erwarteten lauten Kritik hatte die Mehrheit des Labour Parteitages sein engagiertes "weiter so" im letzten Jahr noch mit minutenlangen Ovationen quittiert. Im Mainstream der Labourdele­gierten überwog das Bekenntnis zum Willen zur Regie­rungsmacht: Gefragt war ein "better" Blair statt eines Brown. Seitdem rissen die schlechten Nachrichten aus dem Irak jedoch nicht ab. Zunächst die vergebliche Suche nach den Massenvernichtungswaffen, dann die Kritik an schlecht recherchierten, ja aufgebauschten Geheim­dienst- und Regierungsdossiers, weiter mit dem in wei­ten Kreisen als "white wash" interpretierten Ausgang der Hutton-Untersuchung(im Zuge des Selbstmordes eines britischen Experten für Massenvernichtungswaf­fen) und nun die menschenunwürdige Behandlung von irakischen Kriegsgefangenen haben in der Bevöl­kerung Zweifel an der grundsätzlichen Glaubwürdig­keit des Premiers hinterlassen. Bei vielen in der Labour Party, in liberalen und intellektuellen Kreisen sowie Zei­tungen und Zeitschriften wie dem Guardian , dem In­dependent oder dem New Statesman stieß die Irakpoli­tik von Anfang an auf strikte Ablehnung. Immer ge­reizter wurde der Ton, mit dem die Blairsche Irakent­scheidung kritisiert wurde, die sich einäugig auf ver­meintliche Geheimdienstbefunde verlassen habe und vom bedingungslosen Schulterschluss mit dem US­Präsidenten getrieben worden sei. Auch bei einem Personenkreis, für den die Diskreti­on ansonsten zum Handwerkzeug gehört: Ende April übten 52 ehemalige britische Diplomaten in einem of­fenen Brief Kritik am Irakkurs. Sie warfen Blair vor, gemeinsam mit dem US-Präsidenten eine Außenpolitik zu betreiben, die zum Scheitern verdammt sei. Die an­gesehenen Vertreter des politischen Establishments fordern Blair auf, entweder echten Einfluss auszuüben oder die Unterstützung der US-Politik aufzugeben. Im April 2004 sank die Beliebtheit der Labour-Partei dann auf den niedrigsten Stand seit 17 Jahren. Mit 36% rangierte die Konservative Partei nach eineinhalb Jahrzehnten erstmals vor Labour mit nur 32%( Times , 11.5.04). Auch Blairs einst große Beliebtheit in der Be­völkerung hat nach dem Irak-Krieg immer weiter ab­genommen. 61% waren im April damit unzufrieden,