Juli 2004 Wahlen auf den Philippinen- ein Drama! Beate Martin, Friedrich-Ebert-Stiftung Manila* • Am 10. Mai 2004 fanden auf den Philippinen nationale und lokale Wahlen statt. Es waren die dritten demokratischen Präsidentschaftswahlen nach dem Sturz von Ferdinand Marcos 1986. • Gewählt wurden außerdem der Vizepräsident, die Hälfte des Senats(12 Senatoren), die Abge­ordneten des Parlaments(212 direkt gewählte plus 23 Vertreter der Parteilisten) sowie über 17.000 lokale Mandatsträger. • Die amtierende Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo konnte sich knapp gegen den Hauptkan­didaten der Opposition, Fernando Poe Jr., durchsetzen. • Ihre nationale Koalition K4 konnte ihre Mehrheit im Senat(15 von 24) aufrecht erhalten, und ihre Partei(Lakas-CMD) ging als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen hervor. Der Hintergrund der Wahlen Die Wahlen am 10. Mai 2004 waren die ers­ten Präsidentschaftswahlen nach dem Sturz des 1998 gewählten Präsidenten Joseph Estrada 2001. Am 21. Januar 2001 hatte der Oberste Ge­richtshof der Philippinen die Präsidentschaft ohne juristische Grundlage vakant erklärt, und die amtierende Vizepräsidentin Gloria Maca­pagal-Arroyo im Amt vereidigt, nachdem das Militär am Tag zuvor Estrada die Gefolgschaft entzogen hatte. Dem ging das Scheitern eines Amtsenthe­bungsverfahrens gegen Estrada wegen Be­stechlichkeit und Korruption voraus, das am 17. Januar 2001 zu tagelangen Massende­monstrationen entlang des EDSA-Boulevards in Manila führte, der bereits Schauplatz der „People´s Power Revolution“(EDSA 1) gegen Ferdinand Marcos 1986 war. Der Sturz Estra­das wird als„EDSA 2“ bezeichnet. Bisher ist Estrada nicht von einem ordentlichen Gericht verurteilt worden. Die Folgezeit war von Putschversuchen gegen Arroyo durch das in verschiedene Gruppen gespaltene Militär geprägt, in die prominente Politiker der Regierung Estrada verwickelt wa­ren. Mit der Wahl im Mai 2004 war die Hoffnung verbunden, die latente Vertrauenskrise des politischen Systems durch zweifelsfrei demo­kratische Wahlen zu überwinden und die Blo­ckade in der Legislative durch einen eindeuti­gen Wahlsieger zu brechen. Das philippinische Wahlsystem Sowohl der Präsident als auch der Vizepräsi­dent werden nach einfachem Mehrheitswahl­recht für eine Amtszeit von sechs Jahren ge­wählt. Gleiches gilt für die 24 Senatorenpos­ten, von denen die Hälfte alle drei Jahre in personeller Wahl bestimmt wird. Jeder Wähler hat 12 Stimmen für die Senatorenwahl zur Verfügung. Das Repräsentantenhaus setzt sich nach ei­nem segmentierten Wahlsystem zusammen. - 1-