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Die Côte d'Ivoire im 3. Kriegsjahr : bringt Pretoria den Frieden?
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Die Côte dIvoire im 3. Krisenjahr: Bringt Pretoria den Frieden? Jens-U. Hettmann Juni 2005 Seit dem gescheiterten Putschversuch vom 19. September 2002 ist die Côte dIvoire zweigeteilt. Ein prekärer Waffenstillstand wird durch internationale Friedenstruppen mit Mandat der Vereinten Nationen(VN) gesichert. Mehrere Friedensabkommen scheiterten. Jetzt gibt es neue Hoffnung. Dem von der Afrikanischen Union(AU) mandatierten Vermittler Thabo MBEKI gelang am 06. April 2005 ein wenig erwartetes Kunststück: In Pretoria unterzeichneten neben ihm selbst die führenden Vertreter der Konfliktparteien- Laurent GBAGBO(Staatschef, FPI), Henri Konan BÉDIÉ(1999 gestürzter Präsident, PDCI), Seydou Elimane DIARRA(Premierminister der Regierung der nationalen Aussöhnung), Alassane Dramane OUATTARA(Opposition, RDR) und Guillaume SORO(Rebell, Generalsekretär der Forces Nouvelles)- ein Friedensabkommen. Es soll nach fast drei Jahren permanenter Krise und vier gescheiterten Vorgängerabkommen (Accra I-III, Marcoussis) den politischen Durchbruch bringen. Die Agenda ist umfassend, die Hoffnungen sind groß, dennoch gibt es weiterhin Zweifel daran, ob die Konfliktakteure wirklich bereit sind, ihre bisher unnachgiebig vertretenen Positionen so zu verändern, dass Kompromisslösungen möglich werden. Vorliegender Beitrag beleuchtet und diskutiert zunächst den Friedensschluss von Pretoria und versucht in einem zweiten Schritt eine Prognose seiner Belastbarkeit. Abschließend werden mögliche Zukunftsszenarien diskutiert. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der Friedensprozess weiterhin nicht selbsttragend ist und durch Druck der internationalen Gemeinschaft vorangebracht werden muss. Neue Hoffnung: der Pretoria-Friedensschluss Das Friedensabkommen enthält keine revolutionären Überraschungen, geht in einigen Punkten weiter als die vorange­gangenen, fällt teilweise hinter Marcoussis zurück, unterscheidet sich aber in einem wesentlichen Punkt von ihnen: es ist ein rein afrikanisches Produkt, ohne jede direkte Beteiligung Dritter, insbesondere Frank­reichs. Aus dieser Tatsache leiten manche Beobachter eine größere Friedenschance ab. Zentrale Punkte des Friedensabkommens sind: 1. Sofortiger Gewaltverzicht auf dem gesamten Staatsgebiet, 2. Entwaffnung aller Milizen, 3. Implementierung des längst beschlos­senen DDR-Prozesses(Entwaffnung, Demobilisierung, Reintegration) der regu­lären Streitkräfte, 1