November 2005 Die ASEAN-Charter: Die Quadratur des Kreises oder der Scheideweg für die Region? Axel Schmidt, FES Singapur • Die Assoziation Südostasiatischer Staaten ASEAN steckt seit Ende des kalten Krieges in einer Identitätskrise. Mit veränderten politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hat ASEAN an internationaler Bedeutung verloren. Mangelnder Integrations- und Reformwille in der Vergangenheit haben zum eigenen Abstieg beigetragen. • Zur Überwindung ihrer Krise hat ASEAN 2003 beschlossen, sich zur ASEAN-Gemeinschaft zu integrieren. Mit einem diplomatischen Kraftakt will ASEAN sich erneut als Spieler für die in­ternationale Bühne empfehlen. Während des 11. ASEAN-Gipfels, der vom 6.-14. Dezember 2005 in Kuala Lumpur, Malaysia, stattfinden wird und um den sich 7 weitere Gipfel und Staatschefs aus Asien, Russland, Australien und Neuseeland gruppieren, soll der Entwurf für eine ASEAN-Charter unterzeichnet werden. • Die Charter soll den Integrationsprozess ASEANS auf rechtliche Füße stellen. Sie wird zum Lackmustest für die Reformfähigkeit der Region werden. Vom 12. bis 14. Dezember 2005 findet in Ku­ala Lumpur, Malaysia, der 11. ASEAN-Gipfel statt. Auf der Tagesordnung steht an oberster Stelle die Annahme des Entwurfs für eine ASEAN-Charter, die die lose Vereinigung süd­ostasiatischer Staaten in Zukunft legalisieren soll. Eine Gruppe eminenter Persönlichkeiten, darunter der ehemalige philippinische Staats­präsident Fidel Ramos und der ehemalige Au­ßenminister Indonesiens Ali Alatas, soll das Mandat erhalten, bis Ende 2007 den Entwurf einer ‚Miniverfassung’ auszuformulieren und Unterstützung dafür unter den Mitgliedstaa­ten einzuwerben. Die Charter ist gedacht als ein weiterer Schritt in Richtung der ASEAN­Gemeinschaft, wie sie 2003 auf dem 9. ASEAN-Gipfel in Bali beschlossen wurde und die im Jahr 2020 auf drei Säulen ruhen soll, nämlich auf der politischen, der ökonomi­schen und der sozio-kulturellen Gemeinschaft ASEANS. Bis dahin soll ASEAN- laut Vision ­zu einem regionalen Binnenmarkt und politi­schen Block zusammengewachsen sein. Die eminenten Persönlichkeiten werden kein ein­faches Mandat haben, denn die Charter soll auch Reizworte wie Demokratie, Menschen­rechte und ‚gute Regierungsführung’ enthal­ten. Äußerer Druck und innere Einsicht Die Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) wurde 1967 in Bangkok geboren, als Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand erklärten, mit ihrer Assoziation den wirtschaftlichen Wachstum, den sozialen Fortschritt und die kulturelle Entwicklung in der Region durch gemeinsame Initiativen zu beschleunigen. Die Prinzipien ihrer Assoziation präzisierten sie 1976 in einem Freundschafts­und Kooperationsvertrag, der u.a. festlegte, dass die Zusammenarbeit auf der Grundlage der staatlichen Souveränität jedes Mitglieds und der ‚Nichteinmischung in die inneren An­gelegenheiten des anderen’ erfolgen sollte. Seit ihrer Gründung hat ASEAN sich in ihrem 38-jährigen Bestehen durch vage Überein­künfte voranlaviert, die durch Konsens auf