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Bosnien und Herzegowina
Entstehung
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Konfliktanalyse Bosnien und Herzegowina, November 2005 Den Ambitionen der EU, nach dem Testlauf im Bosnien auch im Kosovo die Vereinten Nationen bei der Führung der Polizei abzulösen, stehen jedenfalls keine Erfolge der EU auf dem Boden gegenüber. 2.1.4 Militär Starkem internationalem Druck ist es zu verdanken, dass die Zusammenlegung und Reduzierung der nach Kriegsende 1995 weiter getrennt operierenden Entitätsarmeen auf gutem Weg ist. Mit der Schaffung eines gesamtstaatlichen Verteidigungsministeriums und der institutionellen Annäherung der einst verfeindeten muslimischen, serbischen und kroatischen Truppenteile sind im sicherheitspolitischen Bereich in den vergangenen zwei Jahren Hürden genommen worden, die eine Aufnahme in das NATO-Programm Partnership for Peace(PfP) 2006 wahrscheinlich machen. Trotz aller Spannungsmomente, die beim Implementieren der Vereinigung der drei Kriegsparteien noch zutage treten könnten, zählt die Armeereform zu den erfolgreichsten Kapiteln des internationalen State-Building in Bosnien. Führte die wissenschaftliche Literatur noch zur Amtszeit Petritschs(August 1999 bis Mai 2002) die Durchsetzung landesweit einheitlicher Nummernschilder, die Einführung von gemeinsamer Flagge und gemeinsamer Landesvorwahl für Föderation und RS als wichtigste Erfolge der Protektoratsherrschaft an, so richtet sich der Fokus inzwischen mehr und mehr auf die Etablierung gesamtstaatlicher Institutionen. Schon die Übernahme der NATO-geführten Bosnien-Stabilisierungstruppe(Stabilization Forces/Sfor) durch die EU-Einheit Eufor(European Forces) im Dezember 2004 erfolgte in enger Kooperation mit den bosnischen Institutionen allen voran dem im Frühjahr 2004 neu geschaffenen gesamtsstaatlichen Verteidigungsministerium. Erklärtes Ziel der Regierung bleibt es, möglichst bald die PfP-Aufnahme zu erreichen, die wegen mangelnder Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal mehrfach auf Eis gelegt wurde. Obwohl die NATO-Staaten auf ihrem Gipfel in Istanbul im Juni 2004 die Reform der Streitkräfte positiv beurteilten, mahnten die Mitglieder des Nordatlantikpakts die RS-Behörden an, die Auslieferung mutmaßlicher Kriegsverbrecher voranzutreiben. Auch wenn sie mit weiteren Spannungen und Konflikten innerhalb des politischen Systems rechnen, halten hochrangige internationale Militärs neue bewaffnete Auseinandersetzungen fürextrem unwahrscheinlich. Diese tendiertengegen Null, heißt es im Eufor-Hauptquartier in Butmir; selbst Anschläge auf Polizeistationen oder Angriffe gegen das Personal internationaler Organisationen wie im Kosovo zählten nicht zu denkbaren Bedrohungsszenarien. 2.2 Situative Konfliktlinien auf politischer und ökonomischer Ebene Zur Verschärfung des in den Kriegsjahren zwischen 1992 und 1995 ausgeprägten Denkens in ethnonationalistischen Kategorien führte neben der institutionellen Verankerung im Dayton-Vertrag auch die in den beiden Entitäten unterschiedlich wahrgenommene Behandlung durch die Protektoratsbehörde und anderer ins Land entsandter internationaler Organisationen. Während die größte Bevölkerungsgruppe der bosnischen Muslime sowohl der Militärintervention der NATO 1995 wie der massiven ausländischen Präsenz nach Friedensschluss positiv gegenüber steht, hält sich die Begeisterung für die fremden Machthaber bei bosnischen Kroaten und Serben in Grenzen. Sowohl in den mehrheitlich kroatisch dominierten Landesteilen der Föderation wie in der Republika Srpska herrscht der Eindruck vor, die internationale Bosnien-Strategie ziele vor allem auf das Wohl der bosnischen Muslime ab. Der Präsident der Jüdischen Gemeinde Bosniens und Leiter der Wahrheitskommission Truth and Reconciliation, Jacob Finci, merkt dazu an: 10