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Bosnien und Herzegowina
Entstehung
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Konfliktanalyse Bosnien und Herzegowina, November 2005 SDA und die serbisch-nationalistische SDS. Auch das dreiköpfige Staatspräsidium wird bis zu den nächsten Wahlen 2006 von Vertretern der drei großen Nationalparteien besetzt sein. Um dem Vorwurf zu entgehen, er setze auf die Zusammenarbeit mit den nationalistischen Kräften, gab Ashdown unmittelbar nach der Abwahl derAllianz eine neue Marschroute aus, die prägend für die erste Hälfte seiner Amtszeit war: Der simple Gegensatz von nationalistisch versus nichtnationalistisch lässt sich nicht länger aufrechterhalten. Man sollte künftig eher in Pragmatiker, Reformer und Obstruktionisten unterscheiden, die es übrigens in allen Parteien gibt. Das heißt: Selbst wenn der Nationalismus immer noch eine viel zu starke Rolle spielt, ist das nicht mehr der einzige Indikator, um politische Maßnahmen zu beurteilen. 17 Ashdowns Massenentlassung bosnisch-serbischer Parteifunktionäre und Amtsinhaber im Juni 2004 sowie der Schlag gegen den als Paten der bosnisch-kroatischen mafiösen Strukturen betrachteten Dragan Covic im März 2005 legen nahe, dass grundlegende Reformschritte auch nach Ashdowns Empfinden eher von den derzeit die Opposition bildenden, staatsbürgerlich orientierten Parteien erzielt werden könnten. Neben der SDP Lagumdzijas sind das die von Dodik geführten unabhängigen Sozialdemokraten, die Sozialistische Partei der RS(Socijalistika Partija RS/SP RS) und die Neue Kroatische Initiative(Nova Hrvatska Inicijativa/NHI). Kleinere Erfolge erreichten diese Parteien bei den Kommunalwahlen im Oktober 2004, allerdings gelang es ihnen erneut nicht, die Vorherrschaft von HDZ, SDA und SDS zu brechen. Immerhin avancierte die SNSD zur stärksten Partei in der Republika Srpska und verteidigte in der Hauptstadt Banja Luka den Bürgermeisterposten. Ob nach den Parlamentswahlen 2006 eine Neuauflage derAllianz für den Wechsel zustande kommt, hängt entscheidend von den Entwicklungen in der RS ab. Sollte die SNSD stärkste Kraft werden und die SDS-Reformer sich inhaltlich durchsetzen, könnte die strukturelle Unterlegenheit der bürgerstaatlichen Parteien durchkreuzt werden. Da es nur einer entschlossen handelnden, veränderungswilligen Regierung gelingen kann, die für den SAA-Abschluss nötigen Reformen durchzusetzen, wäre eine Abwahl des derzeitigen Ministerrats wünschenswert. Possenspiele um Rücktrittserklärungen und deren verweigerte Annahmen wie sie sich Premierminister Adnan Terzic(SDA) und Außenminister Mladen Ivanic über Monate hinweg lieferten, sind schließlich nicht dazu geeignet, das Tempo Richtung EU zu forcieren. Die geringe Wahlbeteiligung von nur 45,5 Prozent bei den vergangenen Parlamentswahlen weist darauf hin, dass die etablierten Parteien als Stützen beim Aufbau einer funktionierenden Zivilgesellschaft nicht ausreichen. Gut ausgebildeten und politisch informierten Jugendlichen könnte künftig im Demokratisierungsprozess eher eine Schlüsselrolle zukommen auch wenn Kritiker angesichts der monoethnischen Realität in den meisten Städten und Gemeinden warnen, der politische Nachwuchs werde noch stärker nationalistisch geprägt sein als die derzeit herrschenden Parteikader. Dennoch liegt es wohl an den Nachkriegsgenerationen, das in der politischen Klasse weit verbreitete Denken in ethnonationalistischen Kategorien zu überwinden. Zugleich ist die Desillusionierung und Politikverdrossenheit in diesen Kreisen besonders groß: Wer kann, geht nach abgeschlossenem Studium ins Ausland Stichwort Brain Drain oder verschafft sich einen Job bei einer der internationalen Organisationen. Die mangelnden Aussichten auf eine Anstellung im eigenen Land verhindern oft weitergehendes politisch-gesellschaftliches Engagement und führen zu Resignation und Zynismus. Auch der personelle Zulauf, den religiöse, meist muslimische Gruppierungen 17 Im Gespräch mit dem Autor, 18. Oktober 2002 18