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Bosnien und Herzegowina
Entstehung
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Konfliktanalyse Bosnien und Herzegowina, November 2005 Vertreter von Gewerkschaften, Menschenrechts-, Flüchtlings- oder Frauengruppen, sollten Motor eines gesellschaftlichen Wandels sein, der mittelfristig die Widerherstellung multiethnischer Verhältnisse und den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats bewirken könnte? Da es die Geber versäumten, ihre Arbeit und die der neu gegründeten NGOs zu koordinieren und sie sich außerdem nie auf eine gemeinsame Strategie einigten, fällt das Fazit zehn Jahre nach Kriegsende jedoch ernüchternd aus: Viele Angehörige kleiner Einrichtungen sind zu Berufsaktivisten mutiert, die ihre Hauptaufgabe darin sehen, die finanzielle Förderung durch ausländische Geber aufrecht zu erhalten unabhängig davon, ob ihre Projekte überhaupt noch Sinn machen. Die Hoffnung, aus dem erheblich bezuschussten NGO-Sektor würden eines Tages politisch prononcierte Kräfte hervor treten, die den Demokratisierungsprozess schwungvoll vorantreiben und neue Themen auf die politische Agenda setzen, hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil: Die Politikverdrossenheit in diesen Kreisen ist nicht geringer als in anderen gesellschaftlichen Spektren, die Distanz zum parlamentarischen System des Landes fast noch größer als im Rest der Gesellschaft. Eine fatale Erkenntnis, die sich durch die aufreibende Detailarbeit erklären, angesichts des dringenden Bedarfs an politischen Nachwuchskräften aber nicht entschuldigen lässt. Als Konsequenz sollte der Blick erweitert und nicht mehr allein auf die offensichtlich wenig an politischer Macht interessierten NGOs gerichtet werden. Die klassische Transformationstheorie könnte hier Hilfestellung leisten: Quereinsteiger aus der Privatwirtschaft in die Politik müssten nach ihren Vorstellungen befragt, Zusammenschlüsse von Jugendlichen wie das ‚Alternativni Institut in Mostar auf ihre Zielrichtung untersucht werden. Daraus ließen sich Schlüsse ziehen, durch die die alt hergebrachten Vorstellungen der Democracy Promoting Community auf die Höhe der Zeit gebracht werden könnten. Denn eines ist klar: Die Dekade internationaler Protektoratsherrschaft mit ihren autoritären, weniger an Bürgerbeteiligung als an technokratischen Reformen orientierten Mechanismen hat tiefe Spuren hinterlassen, mit dem Ergebnis, dass die im Krieg zerstörte Gesellschaft weiter zerrüttet und nicht, wie erhofft, demokratisch konsolidiert wurde. Ähnliches wie über den NGO-Sektor lässt sich über den klassischen Bündnispartner der Sozialdemokratie, die Gewerkschaften, sagen. In funktionierenden Demokratien zugleich Vermittler zwischen Kapitalseite und Lohnabhängigen und Verteidiger von Arbeitnehmerinteressen, sind sie in Bosnien allenfalls als entitätsübergreifende Instanz aufgefallen. Abgesehen von der Tatsache, dass große Bevölkerungsteile ohnehin ohne berufliche Beschäftigung sind und die breite Mehrheit der Arbeitsplatzbesitzer nicht gewerkschaftlich organisiert ist, fallen sie als gewichtige Interessenvertretung zurzeit aus. Hinzu kommen ein freiwilliger Machtverzicht und eine bis in höchste Kreise anzutreffende Politikferne, die in korporativ organisierten marktwirtschaftlichen Systemen völlig unvorstellbar wäre. Grundlegende Kenntnisse über Gewerkschaften als politischer Machtfaktor und in die Gesellschaft intervenierende Instanz müssten viel stärker vermittelt werden. Eine Stärkung demokratischer Prozesse muss darüber hinaus ansetzen bei Gruppen junger Politiker und Wirtschaftstreibender, die unabhängig von ideologischen Differenzen an einem schnelleren Zusammenwachsen des Gesamtstaates interessiert sind. Der auffällige Mangel an Zukunftsvisionen für das Land sollte dabei weniger im Vordergrund stehen als Fragen, die das Meistern der EU-Integration und das Herstellen komparativer Vorteile gegenüber anderen Staaten der Region betreffen. Nicht, wo Bosnien heute steht, ist entscheidend, sondern wie es nach vorne kommt. Unabdingbar zur Vermittlung der Botschaft sind die Medien und auf Grund ihrer Reichweite vor allem die elektronischen. 30