Hehre Ziele und erste Erfolge Die„Internationale Konferenz Große Seen“: Probleme und Auswirkungen auf die DR Kongo Pamphile Sebahara Dezember 2005 Mit der„internationalen Konferenz Große Seen“ haben sich Vereinte Nationen(UN) und Afrikanische Union(AU) das Ziel gesetzt, zur Förderung von Frieden, Demokratie und Entwicklung in den zentralafrikanischen Staaten beitragen. In den letzten zweieinhalb Jahren hat die Konferenz eine Reihe von Protokollentwürfen sowie Aktionsprogramme in verschiedenen Bereichen erarbeitet. Eine Analyse dieses Prozesses lässt jedoch trotz erster Erfolge erhebliche Zweifel daran aufkommen, ob alle relevanten Akteure bereit sind, ihre Zusagen tatsächlich einzuhalten. Dies gilt insbesondere in bezug auf das Protokoll über Gewaltverzicht und gegenseitige Verteidigung. Diese Zweifel werden noch verstärkt durch den Gegensatz zwischen bisher erzielten Ergebnissen, den eingesetzten Finanzmitteln und den aufwendig gestalteten Verhandlungsprozessen. Grundsätzlich liegt das Hauptproblem der Konferenz nicht in der Definition überzeugender Lösungsvorschläge, sondern in der Umsetzung der erarbeiteten Vorschläge. Vor diesem Hintergrund wird auch deutlich, dass die Idee eines regionalen Ansatz, so überzeugend und innovativ sie ist, sicher kein Patentrezept darstellt. Das vorliegende Papier erläutert, welchen Herausforderungen sich nationale und internationale Akteure heute stellen müssen und wie der Prozess der Konferenz„Große Seen“ langfristig gestärkt werden kann. I. Eine Region – viele Konflikte In acht der insgesamt elf involvierten Staaten der Konferenz„Große Seen“ ist es in den letzten Jahren zu bewaffneten Auseinandersetzungen gekommen. 1 Diese Konflikte traten meist im Zusammenhang mit politischen Veränderungsprozessen in bezug auf die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen auf und wurden von UN und Regionalorganisationen bearbeitet. In fast allen Ländern der Region stehen die 1 Involviert sind: Burundi, DR Kongo, Ruanda, Uganda, Tansania, Kenia, Sudan, Zentralafrikanische Republik, Republik Kongo(Brazzaville), Angola und Sambia. in Folge in Gang gesetzten Friedensprozesse nach wie vor auf wackeligen Fundamenten: Burundi hat seine Übergangsphase im August 2005 erfolgreich abgeschlossen. Am 16. November 2003 unterzeichneten die Rebellen der Fraktion Pierre Nkurunziza(CNDD-FDD) ein Friedensabkommen und traten im Dezember 2003 in die Regierung ein. Für ehemalige Kombattanten wurde ein DDR-Programm(Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung) eingerichtet und am 28. Februar 2005 eine Verfassung per Referendum angenommen. Zwischen Juni und August 2005 fanden Kommunal-, Parlaments-, Senats- und Präsidentschaftswahlen statt. Pierre Nku-
Print
Hehre Ziele und erste Erfolge : die "Internationale Konferenz Große Seen" ; Probleme und Auswirkungen auf die DR Kongo
Download single image
avaibable widths