FES Analyse Japan zwischen Aufschwung und Verunsicherung Wie weit trägt die Reformpolitik nach Koizumi? Jürgen Kahl Februar 2006 • Nach einer über zehnjährigen Krisenperiode hat der wirtschaftliche Aufschwung in Japan Tritt gefasst und 2005 mit dem dritten Wachstumsjahr in Folge noch einen zusätzlichen Schub bekommen. Die zuversichtliche Stimmung wird getragen von den kräftig gestiegenen Unter nehmensgewinnen in der Industrie, der regen Investitionstätigkeit, dem wieder gewonnenen Vertrauen ausländischer Anleger in die Zukunft des Wirtschafts und Technologiestandorts Japan und nicht zuletzt von dem allmählichen Rückgang der Arbeitslosigkeit. • Der überlegene Wahlsieg der regierenden Liberaldemokraten(LDP) bei den Unterhauswahlen im September 2005 war in erster Linie ein persönlicher Erfolg des ungewöhnlich populären Premiers Koizumi. Gleichzeitig haben ihm die Wähler damit ein starkes Mandat für die Fort setzung seiner Reformpolitik gegeben, welche Koizumi gegen erhebliche Widerstände aus der eigenen Partei durchgekämpft hat. • Die hohe Wechselbereitschaft der japanischen Wähler macht den Ausgang der September Wahl zu einer politischen Momentaufnahme, zumal die schmerzhaftesten Reformen noch bevorstehen. Die größten Herausforderungen ergeben sich aus der enorm hohen Staatsver schuldung und der demographischen Entwicklung, mit der eine neue Kostenlawine auf das Gesundheits und Rentensystem zurollt. Gefährdet ist der soziale Zusammenhalt außerdem durch die Deregulierung des Arbeitsmarkts, der die Gesellschaft unter den neuen Bedingun gen in Gewinner und Verlierer des Aufschwungs teilt. • Die außenpolitische Hinterlassenschaft Koizumis ist für Japan belastend. Zwar hat das Zerr bild eines militanten japanischen Neo Nationalismus, das die chinesische Propaganda pflegt, nichts mit der Realität zu tun. Dennoch hat Koizumi mit seinem doppelbödigen Umgang mit der japanischen Aggressionsgeschichte dazu beigetragen, den politischen Konflikt mit Peking im Widerspruch zu den eigenen Interessen zu schüren und sein Land in der Region zu isolie ren. Herausgeber und Redaktion: Nora Hallberg, Friedrich Ebert Stiftung, Internationale Politikanalyse, 53175 Bonn, Tel: 0228 883 206, Fax: 883 625, e mail: nora.hallberg@fes.de