Sudan: Bringt der Teilfrieden von Abuja ein Ende der Gewalt in Darfur? Manfred Öhm, FES Khartum Thesen: Am 5. Mai wurde unter immensem internationalen Druck das a~êÑìê=mÉ~ÅÉ=^ÖêÉÉãÉåí= Eam^F= unterzeichnet. Zwei von drei Rebellengruppen Darfurs lehnen den Friedensvertrag allerdings ab, so dass nur von einem partiellen Frieden gesprochen werden kann. Das DPA ist ein schwaches Abkommen, da die meisten beschlossenen Regelungen sehr vage sind. Dies gilt insbesondere für die Umsetzungsbestimmungen. Der Status Darfurs als eigenständige Region ist nur ein temporäres Arrangement, das noch durch ein Referendum bestätigt werden muss. Die konkrete Umsetzung des Abkommens ist nun entscheidend. Wichtige Elemente des Abkommens, z.B. die Entwaffnung regierungsnaher Milizen, waren bereits vorher vereinbart und wurden nie umgesetzt. Das am^= kann nur durch zeitnahe Umsetzungsschritte an Glaubwürdigkeit gewinnen. Der beschlossene Allparteien-Dialog in Darfur ist ein entscheidender Schritt in Richtung Frieden. Die Staatengemeinschaft muss hier auf eine unabhängige, d.h. nicht nur von der Regierung kontrollierte Umsetzung drängen.. Ein erzwungener Frieden Unter immensem internationalem Druck wurde am 5. Mai bei den von der Afrikanischen Union (AU) geleiteten Friedensverhandlungen in Abuja, Nigeria, ein Teilfrieden erzielt. Die sudanesische Regierung und eine der beiden Fraktionen des pìÇ~å= iáÄÉê~íáçå= jçîÉãÉåíL^êãóI= pijL^F, geführt von Minni Menawi, haben das a~êÑìê= mÉ~ÅÉ=^ÖêÉÉãÉåí=Eam^F= unterzeichnet. Die zweite Fraktion der pijL^, geführt von Abdel Wahid el Nur, sowie das gìëíáÅÉ=~åÇ=bèì~äáíó=jçîÉãÉåí= EgbjF, geführt von Khalil Ibrahim, lehnen das DPA als aus ihrer Sicht inhaltlich unzulänglich strikt ab. Da nur eine der drei Rebellengruppen in Darfur den Frieden unterzeichnet hat, kann man bestenfalls von einem Teilfrieden= sprechen. Das DPA ist ein von außen aufoktroyierter Frieden. Insbesondere die USA haben die Verhandlungsführer massiv unter Druck gesetzt, um zu einen Ergebnis zu kommen. Die Afrikanische Union(AU) hatte mit dem 30. April einen Stichtag für das Ende der Friedensgespräche benannt. In Anbetracht der Verschlechterung der humanitären Lage in Darfur(200.000 Tote, zwei Millionen Binnenflüchtlinge) und in Anbetracht der immerzu stockenden Friedensverhandlungen ist dies verständlich – doch zugleich ein Zeichen der Ungeduld der Geberländer. Dass ein Ende der Gewalt allein durch Druck von außen nicht erreicht werden kann, ist eine Binsenweisheit und gilt auch für Darfur. Dass der außenpolitische Sprecher der pij/^, Ibrahim Ahmed Ibrahim, bereits 48 Stunden nach Unterzeichnung den Vertrag in Frage stellt und die UN darum bittet, die Umsetzung des Friedens zu stoppen, verdeutlicht dies. 1
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Sudan : bringt der Teilfriede von Abuja ein Ende der Gewalt in Dafur?
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