FOCUS AMERICA Büro Washington Dr. Almut Wieland-Karimi 1023 15 th Street NW,# 801 Washington, DC 20005 USA Tel.:+1 202 408 5444 Fax:+1 202 408 5537 fesdc@fesdc.org www.fesdc.org Nr. 1/ 2006 Der Mindestlohn in den Vereinigten Staaten von Amerika Ariane Hegewisch, American University • Der gesetzliche Mindestlohn wurde das letzte Mal unter der Clinton-Regierung 1997 erhöht und beträgt US$5.15 pro Stunde. Seitdem gab es verschiedene Gesetzesinitiativen im Kongress, den Mindestlohn zu erhöhen, die aber alle gescheitert sind. • Schätzungsweise die Hälfte aller Arbeiter, die den Mindestlohn verdienen, sind illegale Einwanderer. In der Öffentlichkeit wird zur Zeit über die Zukunft der in den USA lebenden illegalen Einwanderer kontrovers diskutiert. Den illegalen Arbeitern den Weg in die Legalität zu ebnen, würde sie unter anderem vor illegalen Praktiken seitens der Arbeitgeber schützen und Unternehmen die Möglichkeit nehmen, die Rechte der Arbeiter zu untergraben. • Da sich im amerikanischen Kongress, im Gegensatz zu einer Zustimmung in der Öffentlichkeit von 70 bis 80%, keine Mehrheit für eine Erhöhung des Mindestlohns findet, haben eine Reihe von Bundesstaaten in den letzten drei Jahren eigene Gesetze verabschiedet, um den Mindestlohn anzuheben. • Während es im Kongress nur wenige Republikaner gibt, die die Erhöhung des Mindestlohns unterstützten, so ist dies auf bundesstaatlicher Ebene anders, da die republikanische Partei dieses Feld nicht den Demokraten zur Mobilisierung ihrer Wählerschaft – im Vorfeld der mid-term Wahlen im November- überlassen will. Im Oktober 2005 gesellte sich eine neue und etwas unerwartete Stimme zu denen, die für eine Erhöhung des bundesweiten Mindestlohns in Amerika plädieren: Lee Scott, Generaldirektor des Einzelhandelskonzerns Wal-Mart, dem größten Arbeitgeber in den USA, der bekannt ist für seine Niedriglohnpolitik und fanatische Opposition zu Gewerkschaften. Scott sagte:„Der U.S. Mindestlohn von$5.15 pro Stunde ist seit fast 10 Jahren nicht mehr erhöht worden und wir sind der Meinung, dass er nicht mehr zeitgemäß ist. Während es für uns ungewöhnlich ist, eine politische Position einzunehmen, glauben wir, dass es für den Kongress an der Zeit ist, sich mit dem Mindestlohn und anderer Gesetzgebung, die arbeitende Familien unterstützt, auseinander­zusetzen.“ 1 Walmart begründet seine Position damit, dass die ökonomischen Schwierigkeiten von Wal-Marts Kunden- hauptsächlich ärmere Familien, viele davon in Niedriglohnindustrien beschäftigt- zeigen, dass das momentane Mindestlohnniveau zu niedrig ist. Anfangs-