Internationale Entwicklungszusammenarbeit Referat Afrika Äthiopien: Vom Stabilitätsfaktor zum Unruheherd? Innen- und außenpolitische Entwicklung nach der Wahl 2005 Hartmut Heß Juli 2006 Die Erwartungen waren hoch gesteckt: Die Kampagne zu den Nationalen Wah­len im Mai 2005 in Äthiopien hatte einen Aufbruch in einen neuen Pluralismus signalisiert. Die internationale Öffentlichkeit und Beobachter in Äthiopien hatten einen kräftigen Schub in Richtung Demokratie erwartet. So war die Enttäuschung nach der Wahl groß: Zwar hatten die Oppositionsparteien nach dem amtlichen Ergebnis mehr als 30 Prozent der 547 Sitze im House of Peoples Representati­ves erobert, doch der Demokratiezug schien rückwärts zu rollen. Unmut über Wahlbetrug oder vermeintliche Manipulationen des Ergebnisses, der sich in Pro­testwellen im Juni und November im ganzen Land Luft machte, wurde durch Si­cherheitskräfte erstickt. Offizielle Angaben sprechen von mehr als 80 Toten. Zugleich erhielten sogenannte Befreiungsbewegungen im Kampf gegen die Zent­ralregierung wieder Zulauf und Auftrieb. Auch im regionalen Umfeld ist Äthiopien als Ordnungsmacht und Stabilitätsfaktor in Frage gestellt. Vom regionalen Schwergewicht gehen eher destabilisierende Wirkungen aus. Die innenpolitische Entwick­lung: zwischen Pluralisierung und Restriktion Äthiopien schien sich zunächst mit großen Schritten in Richtung pluralis­tische Demokratie zu entwicklen. Der Wahlkampf zu den allgemeinen Wahlen im Mai 2005 war offener und freier als je eine Wahlkampagne zu­vor in dem Land am Horn von Afrika. Die Opposition hatte Zugang zu den Medien, selbst zu den regierungs­kontrollierten Medienorganisationen wie Hörfunk und Fernsehen. Podi­umsdiskussionen zwischen den Ver­tretern der verschiedenen Parteien, an denen Regierung und Opposition gleichermaßen teilnahmen, wurden von Nichtregierungsorganisationen gemeinsam mit staatlichen Universi­täten organisiert und in Funk und Fernsehen übertragen. Die staatliche und private Presse berichtete breit über die Wahlkampfauseinanderset­zungen. Mit dem Wahltag schien alles vorbei. Obwohl nationale und internationale Wahlbeobachter den Prozess ver­folgten, gab es offensichtlich zahlrei­che Manipulationen der Ergebnisse. Die Europäische Union hatte die größte Wahlbeobachterdelegation 1