kçîÉãÄÉê=OMMS= Argentinien: Die Architektur der Macht Alfred Stoll • ^êÖÉåíáåáÉåë=mê®ëáÇÉåí=k¨ëíçê háêÅÜåÉê=Ü~í=Ç~ë=ìêëéê Ω åÖäáÅÜÉ=iÉÖáíáã~íáçåëÇÉÑáòáí=ãáí=eáäÑÉ=ëÉáåÉê= ÜçÜÉå=mçéìä~êáí®í= Ω ÄÉêïìåÇÉå=ìåÇ=ëÉáåÉ=j~ÅÜíéçëáíáçå=ëÉáí=ÇÉå=t~ÜäÉå=áã=lâíçÄÉê=OMMR=âçåJ ëçäáÇáÉêíK= • pÉáå=oÉÖáÉêìåÖëëíáä=Ü~í=òì=ÉáåÉê=ÉåçêãÉå=éÉêë ∏ åäáÅÜÉå=j~ÅÜíâçåòÉåíê~íáçå=ÖÉÑ Ω ÜêíK= • eçÜÉë=táêíëÅÜ~Ñíëï~ÅÜëíìã=ìåÇ=ÉáåÉ=sÉêÄÉëëÉêìåÖ=ÇÉê=ëçòá~äÉå=i~ÖÉ=Ü~ÄÉå=ÉåíëÅÜÉáÇÉåÇ=òì=ÇÉê= cÉëíáÖìåÖ=ëÉáåÉê=j~ÅÜí=ÄÉáÖÉíê~ÖÉåK= • `ÉíÉêáë=é~êáÄìë=áëí=ÇáÉ=cçêíÑ Ω ÜêìåÖ=ÇÉë= ł mêçóÉÅíç=h“=EïáÉ=ÇáÉ=oÉÖáÉêìåÖ=háêÅÜåÉê=áå=ÇÉå=jÉÇáÉå= Ü®ìÑáÖ= ÄÉòÉáÅÜåÉí= ïáêÇF=~ìÅÜ= å~ÅÜ= ÇÉå= mê®ëáÇÉåíëÅÜ~Ñíëï~ÜäÉå= áã= lâíçÄÉê= OMMT= ÜçÅÜï~ÜêJ ëÅÜÉáåäáÅÜK= = Es ist noch nicht lange her, dass Argentinien Ende 2001 im wirtschaftlichen, sozialen und politischen Chaos versank und die damalige Regierung von Fernando de la Rúa dem Druck der Straße weichen musste. Nach einer Über­gangsregierung unter Eduardo Duhalde über­nahm Néstor Kirchner im Mai 2003 die Regierungsgeschäfte. Seine Startbedingungen waren alles andere als ideal. Als weitgehend unbekannter Provinzpolitiker verfügte er über keine eigenständige politische Machtbasis in der peronistischen Partei und trat sein Amt mit einem Legitimationsdefizit an. Aus den Präsi­dentschaftswahlen war er mit nur 22% der Stimmen im ersten Wahlgang als Sieger hervor­gegangen. Zu dem eigentlich erforderlichen zweiten Wahlgang kam es nicht, weil Gegen­kandidat Carlos Menem nicht mehr antrat. Nach über drei Jahren in der Regierung bietet sich heute an der Oberfläche ein durchaus positives Bild. Die politische Lage ist stabil, die Wirtschaft befindet sich auf Wachstumskurs, wichtige soziale Indikatoren haben sich verbes­sert und die Zustimmung der Bevölkerung gegenüber dem Präsidenten ist hoch. Schatten­seiten dieser erfolgreichen Entwicklung sind eine hohe Machtkonzentration in der Regierung, insbesondere in der Person des Präsidenten, damit einhergehend ein Bedeutungsverlust der politischen Parteien, eine Schwächung der ohnehin unzureichend entwickelten demokrati­schen Institutionen und eine Fragmentierung der Opposition. Die Konsolidierung des„Proyecto K“ Aufgrund des Legitimationsdefizits bei Amtsan­tritt und der geringen Verankerung in seiner Partei(Partido Justicialista- PJ, gemeinhin pero­nistische Partei) war Kirchner zur Absicherung seiner politischen Macht auf eine breite Unter­stützung der Bevölkerung angewiesen. Durch eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung der Menschenrechte, Wiederaufnahme der Aufklä­rung und Strafverfolgung der massiven Men­schenrechtsverletzungen unter der Militär­diktatur, Eindämmung der Macht des Militärs sowie der Säuberung der korrupten Führungs­strukturen der Polizeikräfte erreichte er schnell und nachhaltig hohe Sympathiewerte im Volk. Auch das hohe Wirtschaftswachstum der letzten Jahre hat dazu zweifellos entscheidend beige­tragen. Ein Gentlemen-Agreement mit seinem 1