Fokus Türkei sen+ Berichte+ Einschätzungen+ Analysen+ Berichte+ Einschätzunge Istanbul, Okt. 2006 EU-Beitrittsperspektive auf der Kippe? Eine Analyse der Entwicklungen ein Jahr nach Beginn der EU-Verhandlungen mit der Türkei von Alexander Bürgin 1 Die Mitgliedschaft der Türkei hat viele Vorteile für die EU: kulturell, geostrate­gisch, wirtschaftlich. Dennoch geraten diese Argumente ein Jahr nach Eröff­nung der Beitrittsverhandlungen zunehmend in die Defensive. Stattdessen dominiert Kritik. Die EU wirft der türkischen Regierung vor, bei den politischen Reformen nicht ausreichend Fortschritte zu machen und in der Zypernfrage nicht ihren Verpflichtungen nachzukommen. Angesichts der Weigerung Anka­ras, zyprischen Schiffen und Flugzeugen Zugang zu türkischen See- und Flug­häfen zu gewähren, wird der Türkei mit einer Suspendierung der Verhand­lungen gedroht. Dieser Aufsatz plädiert dafür, positive Entwicklungen in der Türkei nicht aus den Augen zu verlieren und bei der Bewertung der EU-Politik der türkischen Regierung stärker deren eingeschränkte Handlungsmöglichkeiten zu berück­sichtigen. Die Türkei befindet sich im Wahlkampf. 2007 wird ein neuer Präsi­dent und ein neues Parlament gewählt. Ein eindeutiger EU-Kurs ist schwieriger geworden, weil weite Teile der Bevölkerung von der EU enttäuscht sind. Die Position der EU im Zypernkonflikt wird als unfair empfunden, die grundsätzli­chen Vorbehalte gegenüber einer Mitgliedschaft der Türkei nähren die Vermu­tung, dass es die EU mit den Verhandlungen ohnehin nicht ernst meint. Nationalistisch gesinnte Kreise haben Zulauf, Beharrungskräfte in Justiz und Militär sträuben sich gegen die Umsetzung von Reformen, die das Land euro­päischen Standards annähern sollen. Ausgehend von einer Skizzierung der Vorteile eines EU-Beitritts der Türkei, werden zunächst die Anforderungen referiert, die die Türkei während den Ver­handlungen 2 erfüllen muss. Anschließend werden die Entwicklungen im ersten Jahr der Beitrittsverhandlungen analysiert und die Gründe für die Konfronta­tion im Zypernkonflikt und die Verlangsamung des Reformprozesses benannt. Referat Westliche Industrieländer www.fes.de/international