j®êò=OMMT= Der MERCOSUR in der Ära progressiver Regierungen Dr. Achim Wachendorfer = Mit dem Amtsantritt progressiver Regierungen in den Mitgliedstaaten des MERCOSUR waren hohe Erwartungen auf eine Dynamisierung des Integrationsprojekts verbunden. Nach einer vielverspre­chenden Anfangsphase zeigt sich aber, dass diese Erwartungen zu optimistisch waren. Nationale Prioritäten blockieren den regionalen Fortschritt.= Der Beitritt Venezuelas im Juli 2006 veränderte das Gesicht des MERCOSUR. Noch ist unklar, wie sich diese Mitgliedschaft auf die weitere Entwicklung des Integrationsbündnisses auswirken wird.= Nach den Wahlen vom Oktober 2006 will sich die brasilianische Regierung unter Präsident Lula nun wieder verstärkt der Konsolidierung und Entwicklung des MERCOSUR widmen.= Derzeit scheint der MERCOSUR insbesondere von den progressiven Regierungen Südamerikas als strategische Option gewertet zu werden; Bolivien und Ekuador prüfen einen Beitritt. Ein MERCOSUR, der ausschließlich als strategische Option progressiver Regierungen verstanden wird, birgt jedoch eine Reihe von Risiken.= == Die Gründungsphase des MERCOSUR Anfang der neunziger Jahre fiel in eine politisch bewegte Zeit. Die Militärdiktaturen, die bis Mitte bzw. Ende der 80er Jahre in den Gründerstaaten Bra­silien, Argentinien, Uruguay und Paraguay die Macht innehatten, hinterließen ein desaströses Erbe: zerstörte demokratische Institutionalität, verschärfte soziale Probleme und eine beachtli­che Auslandsverschuldung. Die Aufarbeitung der unter den Militärdiktaturen begangenen Men­schenrechtsverletzungen wirkt bis in die Gegen­wart hinein. In den Anfangsjahren des MERCOSUR wurde in einigen Mitgliedsländern die demokratische Normalität immer wieder durch Putschversuche, militärische Abenteuer oder vorzeitige Rücktritte der Staatschefs durchbrochen. In diesem Kontext spielte die im Gründungsvertrag festgelegte „demokratische Klausel“ für die Konsolidierung der Demokratie eine wichtige Rolle. Durch diese Klausel haben sich die Mitglieder auf die Wah­rung des Rechtsstaates verpflichtet. Der MERCOSUR unter dem Banner des Frei­handels Die Gründung des MERCOSUR war von Wider­sprüchen geprägt. Das Gründungskonzept des MERCOSUR, niedergelegt im Vertrag von Asun­ción(1991), wurde von vier Präsidenten unter­zeichnet, die gemeinhin mit neoliberalem Politik­verständnis assoziiert wurden. Paradoxerweise sollte jedoch laut Vertrag nicht nur eine Freihan­delszone, sondern ein gemeinsamer Markt ge­schaffen werden- in der Rekordzeit von 5 Jah­ren. Denn der MERCOSUR-Vertrag baute auf diversen weitreichenden bilateralen Abkommen auf, hinter die der neugegründete Integrations­raum nicht zurückfallen konnte. Doch die Realpolitik sah anders aus. Die Grün­dungsväter und ihre Nachfolger waren aus­schließlich am raschen Ausbau einer Freihandels­zone interessiert. Der Aufbau von zwischenstaatlichen Institutionen oder die Ein­führung politischer und sozialer Steuerungsin­strumente wurden sogar explizit abgelehnt. Das Projekt einer Freihandelszone wurde relativ schnell realisiert, Zollschranken zügig abgebaut. Damit waren zunächst die Voraussetzungen für einen spektakulären Anstieg des interregionalen Handels(Vervierfachung bis 1998) geschaffen. Erst 1995, nachdem sich eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums abzeichnete, wurden im mêçíçÅçäç=ÇÉ=lìêç=mêÉíç, das den Vertrag von 1