Juni 2007 Kastenlose wird Ministerpräsidentin im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Indiens: Auftakt einer Umwälzung des etablierten politischen Systems? Renate Tenbusch, FES Neu Delhi • Eine aus der Kastenlosenbewegung(Dalits) hervorgegangene Regionalpartei, mit einer Un­berührbaren als Spitzenkandidatin, gewann die absolute Mehrheit bei den Landtagswahlen in Uttar Pradesh, dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat Indiens. • Der überwältigende Sieg der Bahujan Samaj Party(BSP) in Uttar Pradesh wird zweifellos die nationalen Parlamentswahlen in 2009 beeinflussen. Das politische Establishment in Indien wurde wachgerüttelt. Ergebnisse der Wahlen in Uttar Pradesh Kräftige Statur, rundes Gesicht, kurzes Haar und gekleidet in pinkfarbener Seide, so stand die Spitzenkandidatin der Bahujan Samaj Par­tei(BSP) und zukünftige Ministerpräsidentin von Uttar Pradesh(UP), Mayawati Kumari(51) am 11. Mai vor den Mikrophonen ihrer ersten Pressekonferenz. Die Wahlkommission hatte gerade das Ergebnis der Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der indi­schen Union bekannt gegeben. Es bescherte der aus der Dalitbewegung hervorgegange­nen Regionalpartei BSP einen erdrutschartigen Sieg. Die BSP erreichte mit nur 32% der Stimmen 206 der insgesamt 403 Landespar­lamentssitze. Damit konnte die Partei ihr Er­gebnis im Vergleich zu 2002 nicht nur mehr als verdoppeln, sondern erreichte nach 16 Jahren instabiler Koalitionspolitik in UP als Einzelpartei eine regierungsfähige Mehrheit. Die größten Verluste musste die bisher füh­rende Samajwadi Partei(SP) des heftig um­strittenen Ministerpräsidenten Mulayam Singh Yadav verschmerzen. Sie verlor 46 Mandate und liegt mit nur noch 97 Abgeordneten im Landesparlament weit abgeschlagen auf Platz zwei, hinter der BSP. Die beiden nationalen Parteien Bahratiya Jana­ta Partei(BJP) und die Kongress-Partei(INC) zählen gleichfalls zu den Verlierern, wobei die führende Oppositionspartei auf Bundesebene, die hindunationalistische BJP, gemeinsam mit der SP zu den großen Verlierern zählt. Die BJP verlor 38 ihrer 135 Mandate, während die von Sonia Gandhi und Premierminister Manmohan Singh geführte Kongress-Partei lediglich ihre schwache Position nicht behaupten konnte. Sie verlor drei Sitze und liegt nun auf Platz vier, weit hinter den beiden nationalen Oppo­sitionsparteien BJP und SP. Die übrigen 27 Sitze teilen sich kleinere Gruppierungen. In Indien wird nach dem englischen Mehr­heitswahlrecht gewählt. Es gewinnt der Kan­didat/die Kandidatin mit den meisten Stim­men, daher spielen die Stimmenanteile im Endergebnis keine Rolle. Die Wahlbeteiligung in Uttar Pradesh lag bei ca. 47%. Die Wahlen fanden in sieben Phasen über vier Wochen verteilt statt und verliefen dank hervorragen­der Planung und Umsetzung durch die unab­hängige Wahlkommission zum ersten Mal in UP friedlich und fair.