Internationale Gewerkschaftskooperation KURZBERICHTE N° 2/ 2007 verantwortlich: rudolf traub-merz Globale Gewerkschaftspolitik www.fes.de/gewerkschaften Die IAO-Kampagne zum Aufbau einer elementaren sozialen Absicherung für Alle Von Assane Diop Internationales Arbeitsamt 1. Soziale Sicherheit ist zunächst einmal ein Menschenrecht Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stellt dazu fest:„Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit“. Selbst nach fast sechzig Jahren bleibt dies für 80% der Weltbevölkerung noch immer ein Traum. Die IAO-Kampagne für den Ausbau der sozialen Absicherung für alle verfolgt letztlich nur ein Ziel: sicher zu stellen, dass alle Menschen dieses Recht auch verwirklichen können. Um dieses Ziel so bald wie möglich zu erreichen, setzen wir uns für die frühzeitige Einführung einiger elementarer Sozialleistungen bescheidenen Umfangs für alle Bewohner der Erde ein. Das ist nun die Kernbotschaft der Kampagne. Für Viele entscheiden solche elementaren Leistun­gen darüber, ob sie ein lebenswertes oder ein er­bärmliches Leben führen, wenn nicht sogar über Leben oder frühzeitigem Tod. Jedes Jahr sterben allein in Afrika Millionen Kinder unter fünf Jahren, weil sie keinen Zugang zu angemessener medizini­scher Versorgung haben und es an Einkommen fehlt, um ihnen etwas zu essen zu kaufen. Wir dürfen nicht länger warten. Jeder Tag, den wir verstreichen lassen, bedeutet für Menschen den Tod. Vor allem können wir nicht darauf warten, bis die Wirkungen wirtschaftlichen Wachstums wundersam und ganz von allein zu den Armen„durchsickern“. Wir müssen „Kanäle“ bauen, die diese„Rinnsale“ zu verlässlichen Strömen anschwellen lassen, die die Bedürftigen auch wirklich erreichen. Beispiele aus Afrika, Lateinamerika und Asien, wie eine allgemeine soziale Absicherung bescheidenen Umfangs erfolgreich eingeführt werden kann. Z.B. hat in Südafrika, Namibia und Mauritius eine allge­meine Grundrente positive Auswirkungen bei der Bekämpfung der Armut gezeigt. In Ländern wie Bra­silien und Mexiko sowie in Teilen Indiens hat man beachtenswerte Erfahrungen gemacht, wie sich so­ziale Transferleistungen zur Armutsbekämpfung nut­zen lassen. Immer wieder zeigt die Erfahrung, dass das erste Millennium-Entwicklungsziel, nämlich die Halbierung der Armut bis 2015, erheblich leichter zu erreichen ist, wenn es in einkommensschwachen Ländern eine elementare soziale Absicherung gibt. Eine solche soziale Grundversorgung kann sich aus vier Elementen zusammen setzen: 2. Die Elemente einer sozialen Grundsicherung für Alle Aus der langjährigen Erfahrung der OECD-Länder wissen wir, dass sozialer Schutz ein wirkungsvolles Instrument zur Bekämpfung von Armut und Un­gleichheit darstellt. Es gibt auch gute und positive • Zugang zu lebenswichtigen medizinischen Leis­tungen, • Kindergeld, damit Kinder zur Schule anstatt zur Arbeit gehen, • eine bescheidene Sozialhilfe für Bedürftige aus der arbeitenden Bevölkerung und • Rentenleistungen für alle älteren und behinderten Menschen.