kçîÉãÄÉê=OMMT= Mexiko 2007: Die Ruhe nach dem Sturm Valeska Hesse und Svenja Blanke • Ein Jahr nach der„umkämpften“ Amtseinführung des neuen Staatspräsidenten Felipe Calderón (PAN) ist die politische Lage in Mexiko weitaus stabiler als angenommen werden konnte. • Die Opposition: Die PRD ist gespalten. Der Wahlverlierer Andrés Manuel López Obrador(PRD) er­kennt den Staatspräsidenten nicht an. Verglichen mit dieser Radikalposition sieht die Politik der im Amt stehenden PRD-Politiker jedoch anders aus: Die Abgeordneten und Senatoren der PRD arbei­ten seit dem 1. Dezember 2006 konstruktiv an Gesetzesinitiativen mit. Fünf der sechs PRD­Gouverneure verhandeln mit Calderón. Die ehemalige Staatspartei PRI hingegen, die 2006 in den Nationalwahlen eingebrochen war, gewinnt unter ihrer neuen Parteivorsitzenden wieder an Boden. • Der Kongress: Überraschend schnell wurde im September eines der wichtigsten Reformvorhaben der Legislaturperiode, die Wahlrechtsreform, mit Unterstützung aller drei großen Parteien verab­schiedet. Sie symbolisiert einen Meilenstein auf dem Weg zur Lösung der angestauten sozialen und politischen Konflikte. • Der Präsident oder der Brennpunkt Drogenkrieg: Mit der Entsendung des Militärs zum Kampf ge­gen das Drogenverbrechen und mit dem„Plan Merida“ verstärkt Calderón die Zusammenarbeit mit den USA im Kampf gegen die organisierte Kriminalität. PRD= Partido de la Revolución Democrática(Partei der demokratischen Revolution) PAN= Partido Acción Nacional(Partei Nationale Aktion) PRI= Partido Revolucionario Institucional(Revolutionäre institutionalisierte Partei) PEMEX= PEtroleos MEXicanos(Mexikanische Erdölgesellschaft) Calderón regiert und Lopez Obrador negiert: Während Felipe Calderón von der konservativen Partido Acción Nacional(PAN) seit nun einem Jahr den normalen Amtsgeschäften nachgeht, zieht der sich„legitimer Präsident“ nennende Andrés Manuel Lopez Obrador durch die Dörfer, wettert auf den Marktplätzen von Cancún bis Oaxaca gegen das„falsche Regime“ von Calderón und gegen die„Verräter“ aus den eigenen Reihen, die mit dem„illegitimen Präsidenten“ Calderón zusammenarbeiten. Als„legitimer“ Staatspräsident mimt der unterle­gene PRD-Präsidentschaftskandidat sogar die traditionellen Rituale, die mexikanische Präsiden­ten im September auszuführen pflegen- Vorstel­lung des Regierungsberichts des Präsidenten und „grito“(Unabhängigkeitsruf) am Tag der Feier­lichkeiten zur Unabhängigkeit am 15. September. Damit verrät Lopez Obrador viel über die Macht der nationalen Symbole im Land der Azteken, an denen auch er festhält- im Gegensatz zu seiner Fundamentalkritik an den mexikanischen Instituti­onen. Trotz der außerparlamentarischen Oppositi­on López Obradors und entgegen dem, was die vor einem Jahr entstandenen dramatischen Bilder 1