Spanien - ein erfolgreicher politischer Demokratisierungsprozess ­erneut auf dem Prüfstand * Dieter Koniecki ** Vorbemerkung und Problemstellung Der politische Übergangsprozess Spaniens, die Umwandlung einer Diktatur zur Demokratie, hat ein klares Anfangsdatum, nämlich den 20. November 1975, dem Todestag von General Franco. Mehrheitlich wird sein Zeitraum bis zur Regierungsübernahme der Sozialisten Ende 1982 bzw. bis zum Eintritt Spaniens in die Europäische Gemeinschaft und in das Nordatlantische Bündnis im Jahre 1985/86 ausgedehnt. Vor der Weltöffentlichkeit gilt dieser Prozess allgemein als Musterbeispiel für eine ebenso unerwartete, wie ungewöhnliche Erfolgsstory. Umso erstaunlicher muss es daher anmuten, dass etwa seit viereinhalb Jahren in Spanien eine erneute und durchaus heftig geführte Debatte ausgebrochen ist, die sich um die Frage der Wiedererlangung des historischen Gedächtnisses(recuperación de la memoria histórica) bemüht. Wie zu vermuten, ist im Rahmen dieser Diskussion die alte Polemik der sogenannten“zwei Spanien” wiedererstanden und damit die alten Rechts­Links-Konfrontationen und die Erinnerung an das traumatische Jahrhunderterlebnis, den Spanischen Bürgerkrieg von 1936 bis 1939 mit der darauffolgenden Diktatur von General Franco bis Ende 1975. Die aktuelle Debatte findet erstaunlicherweise in einem Augenblick statt, in dem das Land einen, in diesem Umfang nie gekannten wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung erlebt. Seit zwei Jahren weist der öffentliche Haushalt einen Überschuss aus, der Rückgang der Arbeitslosigkeit wird voraussichtlich Ende des Jahres 2007 auf unter 8% fallen. Das ist seit Bestehen der spanischen Demokratie der niedrigste Wert. Auch die Zunahme der Immigration, ca. 4,5 Mio. in den letzten sechs Jahren, hat bei allen Integrationsproblemen bislang eher positive Auswirkungen mit sich gebracht. Seit 2004 sind ca. 2,3 Mio. neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Dabei wird besonders positiv gewertet, dass lt. Daten des Arbeitsministeriums die unbefristeten Arbeitsverträge auf mehr als 70% angestiegen sind. Wie kann dieser offensichtliche Widerspruch – das Aufreißen von Gräben der Vergangenheit einerseits und die allgemeine, gegenwärtige heitere Großwetterlage andererseits – erklärt werden. Die Frage drängt sich auf, ob diese, mit großer Polemik geführte Diskussion nicht ein wenig forciert ist und dem Historikerstreit in Deutschland * Referat im Rahmen des internationalen Symposiums der Korea Democracy Foundation und Friedrich­Ebert-Stiftung zum 20 Jahrestag des Juni-Aufstandes,„Politische Entwicklung nach der Demokratisierung: Die Erfahrungen und Erinnerungen von Korea, Spanien, Portugal und Griechenland“, Seoul, 18. Juni 2007 ** e hem. Repräsentant der Friedrich-Erbert-Stiftung in Spanien 1