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Die Weltbank, Bahnprivatisierungen und Gewerkschaften
Entstehung
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Internationale Gewerkschaftskooperation KURZBERICHTE N° 4/ 2008 verantwortlich: rudolf traub-merz Global Trade Union Program www.fes.de/gewerkschaften Die Weltbank, Bahnprivatisierungen und Gewerkschaften von Brendan Martin 1. Einleitung Seitdem sich die Privatisierung seit Anfang der 1990er Jahre überall auf der Welt ausgebreitet hat, gab es im globalen Süden einen enormen Rückgang der Beschäftigung bei der Bahn und viele noch verbleibende Arbeits­plätze sind unsicherer geworden. Aber Arbeitsplätze gingen auch verloren und Arbeitsbedingungen verschlech­terten sich in vielen der Länder, in denen die Bahn nicht privatisiert wurde. Außerdem verschlimmerte sich die wirtschaftliche Gesamtlage im Bahnsektor in vielen Ländern, die nicht, sowie in jenen, die privatisiert haben. Für Gewerkschaften scheint damit der Schluss nahe zu liegen, dass Privatisierung nicht an sich das Grund­problem darstellt. Vielmehr müssen die von Bahn­umstrukturierung betroffenen Gewerkschaften ihren Blick auf zwei miteinander verbundene Themenfelder richten: die Rolle der Bahn für eine nachhaltige wirt­schaftliche und soziale Entwicklung und die Arbeits­plätze, Rechte und Beschäftigungsbedingungen der Eisenbahner. Unverkennbar sind beide Themenfelder miteinander verbunden und zwingen die Gewerkschaften, sich strategisch mit der Zukunft des Sektors auseinander­zusetzen, aber gleichzeitig bestehen in jedem dieser zwei Bereiche eigene Anforderungen. Es ist sicherlich nicht nur nachvollziehbar, sondern geradezu über­lebenswichtig, dass sich Gewerkschaften gerade auch angesichts begrenzter Kapazitäten vor allem in den Entwicklungsländern vorrangig um die Orga­nisation und Interessenvertretung ihrer Mitglieder kümmern. Im nationalen Rahmen sind viele Gewerk­schaften kaum stark genug, um im Falle von Massen­entlassungen akzeptable Sozialpläne für ihre Mitglieder auszuhandeln, und sie haben auch nur begrenzte Kapazitäten zur Einflussnahme auf politische Vor­stellungen, die solche Umstrukturierungen steuern. Hier können die globalen Gewerkschaftsföderationen (global union federations, GUF), wie z.B. die Inter­nationale Transportarbeiterföderation(ITF), eine wichtige Rolle spielen. Die ITF wird ihre Organisa­tionsbemühungen im wachsenden Maße auch in das zunehmend internationaler werdende Betätigungs­feld der Arbeitgeber hinein ausdehnen: so sind z.B. als Folge der Privatisierung grenzübergreifende Eigen­tumsverhältnisse bei der Bahn in Teilen Lateiname­rikas und Afrikas bereits Wirklichkeit. Gewerkschaften müssen sich jedoch nicht nur mit den Auswirkungen solcher Entwicklungen auseinandersetzen, sondern kämpfen auch mit den zugrundeliegenden staatlichen und unternehmerischen Entscheidungen auf globaler Ebene. Umstrukturierungen bei der Bahn sind nicht nur auf allgemeine wirtschaftliche und soziale Ent­wicklungen zurückzuführen; vielmehr steht dahinter