j~á=OMMU= Yesko Quiroga Vom Vorbild zum Reformfall: Chile reformiert sein privates Rentenversicherungssystem Chile blickt auf 26 Jahre Erfahrung mit einem privaten Rentenversicherungssystem zurück. Sein Weg eines radikalen Wechsels von einem staatlichen Umlagesystem zu einem individuellen und privat ver­walteten obligatorischen Kapitaldeckungsverfahren wurde auf der ganzen Welt von den Befürwortern eines Systemwechsels als Beispiel für ähnliche Reformen angeführt. Doch die wichtigsten Versprechen - bessere Renten, ein höherer Deckungsgrad und gesellschaftlich sowie individuell niedrigere Kosten ­sind nicht eingehalten worden. Im Gegenteil, das private Rentensystem produziert zunehmend Alters­armut und Ungleichheit. Das wichtigste Reformprojekt der für mehr soziale Gerechtigkeit angetrete­nen Regierung unter Präsidentin Michelle Bachelet stellt daher die Umsetzung einer Rentenreform dar. Die Rentenreform der Diktatur: 26 Jahre später Drei Jahre nach dem Putsch von 1973 wurde von der chilenischen Militärdiktatur eine radi­kale Reform des staatlichen Rentensystems in Angriff genommen. Ziel war der Aufbau eines privat verwalteten individuellen Kapitalde­ckungsverfahrens und die Auflösung des exis­tierenden Umlageverfahrens. Eingeführt wurde das neue System allerdings erst Ende 1981 durch ein Gesetzesdekret, dem jegliche demo­kratische Legitimation fehlte. Die Diktatur ver­suchte ihrerseits, die Reform durch radikale Kritik am bestehenden System zu legitimieren. Argumente ideologischer Natur vermischten sich mit real vorhandenen Problemen. Das niedrige Rentenniveau und zunehmend auftre­tende Finanzierungsschwierigkeiten einer Viel­zahl von parallel existierenden Kompensations­kassen wurden als systemimmanent charakte­risiert. Verursacher aber waren häufig spezifi­sche und korrigierbare Parameter. Jaime Ruiz Tagle, eines der Mitglieder der Präsidialkom­mission zur Reform des Rentensystems kommt heute zu dem Schluss, dass eine Reform des Umlagesystems durchaus möglich gewesen wäre. Seit 1982 aber waren alle Arbeit­nehmenden gezwungen, dem neuen privaten Rentensystem beizutreten. Ausnahmen bilde­ten lediglich die Streitkräfte und die Polizei sowie wenige Beitragszahler, die bei der Um­stellung im alten System des Umlageverfahrens verblieben waren. Noch vor sechs Jahren hat­ten Kritiker des chilenischen Rentenmodells mit heftigstem Gegenwind zu rechnen. Das Kapi­taldeckungsverfahren mit obligatorischer Bei­tragsleistung wurde als Erfolgsmodell inter­national propagiert sowie kopiert und war zudem fest in dem nicht nur in Chile geteilten Glauben verankert, dass der Markt als Ord­nungsfaktor auch im Bereich der Renten opti­male Ergebnisse herbeiführt. Die Realität stellt sich jedoch heute weitgehend anders dar. Kei­nes der damals formulierten Ziele wurde er­reicht. Gesellschaftliche Kosten Die Umstellung vom alten Umlageverfahren auf das neue System verursacht bis heute hohe Transitionskosten. Das Defizit des öffentlichen Rentensystems, das durch die Fortzahlung der Renten des alten Systems, durch die Über­1