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Die Demokratisierung der arabischen Welt : nichtstaatliche Demokratieförderung der USA
Entstehung
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FOKUS AMERIKA Büro Washington Dr. Almut Wieland-Karimi 1023 15 th Street NW,# 801 Washington, DC 20005 USA Tel.:+1 202 408 5444 Fax:+1 202 408 5537 fesdc@fesdc.org www.fesdc.org Nr. 4/ 2008 Die Demokratisierung der arabischen Welt Nichtstaatliche Demokratieförderung der USA Zoé Nautré 1 Demokratieförderung in der arabischen Welt wurde nach dem 11. September 2001 von den USA oben auf die Agenda der nationalen Sicherheitsstrategie gesetzt. In der Folge­zeit erhielten die in diesem Bereich arbeitenden US-amerikanischen Nichtregierungsor­ganisationen(NGOs) erheblich mehr Mittel für ihre Programme. Der Enthusiasmus für Demokratieförderung nahm in den USA nach den Wahlgewinnen der Hamas in den palästinensischen Autonomiegebieten und der Muslimbrüder in Ägyp­ten ab. International und auch in den USA häuften sich die Zweifel an dem nach dem 11. Sep­tember proklamierten Ziel der Demokratieförderung durch die Verknüpfung mit dem war on terror. Außerdem litt die Glaubwürdigkeit der US-Demokratieförderung in Folge der Nichtanerkennung der gewählten Islamisten und der anhaltenden Probleme im Irak. Auch wenn viele Beobachter eine Rückkehr zur stabilitätsorientierten US-Realpolitik ge­genüber der arabischen Welt erwarten, kommt diese für die US-Präsidentschafts­kandidaten nicht in Frage. Die Notwendigkeit wirtschaftlicher und sozialer Reformen in der Region schließt eine Rückkehr zur früheren uneingeschränkten Unterstützung autori­tärer Regime aus. Das Konzept der Demokratisierung bleibt aus Mangel an Alternativen auf der Agenda, auch wenn sich die Schwerpunkte der nächsten US-Regierung ändern werden. Die Ar­beit der amerikanischen NGOs in der arabischen Welt wird daher weiterhin relevant blei­ben. Langfristige amerikanische Interessen in der arabischen Welt ein Paradigmen­wechsel? Nach den Anschlägen des 11. September 2001 hat sich die US-amerikanische Au­ßenpolitik gegenüber der arabischen Welt gewandelt. Bis dato hatte die US-Regierung kein gesteigertes Interesse, Einfluss auf die innere Verfassung der arabischen Staaten zu nehmen. Erst mit den Terroranschlägen von 2001 rückten der Nahe und Mittlere Osten aus nationalen sicherheitspolitischen Gründen in den Fokus Washingtons. Mit dem Ziel, politische Freiheiten und Demo­kratie zu verbreiten, sollte dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden. Der Ex­port demokratischer Werte und Ideale ins