Wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Timor Leste – Zur Rolle der Zivilgesellschaft und der Gewerkschaften Tia Mboeik, FES Jakarta, April 2008 • Timor Leste hat 2007 wichtige Schritte in Richtung Demokratie unternommen. Nun steht vor allem die Wirtschaftspolitik und die Schaffung von Arbeitsplätzen auf der Tagesord­nung der seit Oktober amtierenden neuen Regierung. • Die Führung des Landes unter Präsident José Ramos-Horta und Premierminister Xanana Gusmao weiß um die Gefahren für die politische Stabilität des Landes in Folge von Arbeits­losigkeit, Armut und dem Frust vor allem der jungen Menschen. Ein Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik soll das Investitionsklima im Land verbessern und Arbeitsplätze schaffen. • In der Phase des Übergangs von einer„Aid Economy“ hin zu einer nachhaltigen Wirt­schaft, die ihre Impulse vor allem aus den eigenen Einnahmen aus dem Öl- und Gassektor bezieht, bedarf es gerade auch der ständigen Lobbyarbeit von Zivilgesellschaft, sozialen Gruppen und Gewerkschaften. Timor Leste ist seit seiner Unabhängigkeit von Indonesien im Jahre 2002 von heftigen Verwerfungen geprägt. Die Anstrengungen, zu einem Staat und zu einer Nation zu wer­den, sind groß, der Weg dorthin ist steinig. In den Berichten über das Land steht meist die politische Entwicklung im Vordergrund. Der Schlüssel zu einem friedlichen pí~íÉ und k~íáçå=_ìáäÇáåÖ= liegt in einer zügigen wirt­schaftlichen Entwicklung, welche einen sig­nifikanten Beitrag zur Entschärfung der so­zialen Probleme leisten kann. Diese Kurz­analyse will aufzeigen, welche konstruktiven Beiträge zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften dazu leisten können. Eine neue Phase wirtschaftspolitischer Entwicklung? Mit den weitgehend freien und demokrati­schen Wahlen im April und Juni 2007 be­gann für Timor Leste ein neues Stadium der Entwicklung. Die neu gewählte Regierung – eine Koalition aus den Parteien CNRT( k~íáJ çå~äÉê= hçåÖêÉëë= Ñ Ω ê= ÇÉå= táÉÇÉê~ìÑÄ~ì= lëíJ íáãçêë), ASDT/PSD( sÉêÉáåáÖìåÖ= ÇÉê= pçòá~äJ ÇÉãçâê~íÉå= qáãçêë/ pçòá~äáëíáëÅÜÉ= m~êíÉá= lëííáãçêë) und PD( m~êíÉá=ÇÉê=aÉãçâê~íÉå) – hat sich vorgenommen, den Prozess des k~íáçå und pí~íÉ=_ìáäÇáåÖ durch eine größe­re wirtschaftliche Eigenständigkeit und die damit einhergehende spürbare Verbesse­rung der sozialen Lage der Bevölkerung zu fördern. Dies war bereits das Ziel der Vor­gängerregierung unter Premierminister Marí Alkatiri von der FRETILIN. Die Finanzpolitik der Regierung Alkatiri stützte sich vor allem auf die umfangreichen internationalen Hilfsgelder(1999 bis 2006 ca. fünf Milliar­den US-Dollar). Dadurch konnten die Staats­schulden praktisch auf Null gehalten wer­den. Doch während sich der Import von Alltagsgütern verteuerte, blieben die Zölle auf importierte Luxusgüter niedrig. Diese umstrittene Wirtschaftspolitik der FRETILIN wirkte sich negativ auf den Aufbau nachhal­tiger lokaler Wirtschaftskreisläufe aus, so dass Timor Leste mittlerweile weitgehend alle Konsum- und Investitionsgüter importie­ren muss. Die Koalitionsregierung unter Führung von Premierminister Xanana Gusmao setzte sich daher zum Ziel, einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik einzuleiten, indem der Markt schrittweise für ausländische Investo­ren geöffnet werden soll. Vorhandene Wirt­schaftpotentiale sollen mit Hilfe von auslän­dischen Investitionen entsprechend den Bedürfnissen des Landes erschlossen wer­den. Zweifel an der wirtschaftspolitischen Erfahrung der jungen Regierung nährten vor 1