Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Jürgen Kahl Länderanalyse: Japan zwischen Reform­verdrossenheit und Veränderungsdruck „ Mit dem G 8-Vorsitz, den Tokio von der Bundesregierung in Berlin über­nommen hat, und der Ausrichtung des Gipfeltreffens Anfang Juli in Hok­kaido rückt die aktuelle politische und sozioökonomische Entwicklung in Japan verstärkt in den Blickpunkt des internationalen Interesses. Die Führungskraft bei der Lösung der globalen Probleme, die die Regierung Fukuda in dieser Rolle unter Beweis stellen will, wird jedoch von anhalten­den innenpolitischen Turbulenzen überschattet. „ Verglichen mit dem Durchsetzungsvermögen, mit dem der frühere Re­gierungschef Koizumi den Strukturwandel vorangetrieben hat, sind die regierenden Liberaldemokraten in einen akuten Schwächezustand zurück­gefallen. Der Verlust der Koalitionsmehrheit im Oberhaus an die Opposi­tion setzte der Amtszeit des Koizumi-Nachfolgers Abe ein jähes Ende. Die gegensätzlichen Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments haben zu einer politischen Lähmung geführt, die vorgezogene Unterhaus-Neuwah­len voraussichtlich unumgänglich macht. „ Außerdem machen der Regierung Fukuda die sozialen Folgen des Struk­turwandels zu schaffen. Der Reformverdrossenheit in der Bevölkerung steht auf der anderen Seite dringender Handlungsbedarf beim Abbau der hohen Staatsverschuldung und bei der Lösung der demographisch beding­ten Probleme gegenüber. „ In der Außen- und Sicherheitspolitik ist Fukuda auf Distanz zu dem nationalen Neokonservatismus seiner Vorgänger gegangen. Der Pflege des Bündnisses mit den USA hat Fukuda eine aktivere japanische Asienpolitik zur Seite gestellt und ein konstruktives Verhältnis zu China zu seinem be­sonderen Anliegen gemacht. MAI 2008