August 2008 Afghanistan„rüstet“ sich für die kommenden Wahlen. Präsidentenwahl 2009, Parlamentswahl 2010? Ursula Koch-Laugwitz, FES Kabul • Die Durchführung der Präsidentenwahl 2009 und der Parlamentswahl 2010 ist – insbesondere aufgrund der Sicherheitslage – fraglich, für die Internationale Gemeinschaft aber von hoher Be­deutung. • Eine Verbindung zwischen Wahlen und dem Aufbau einer demokratischen Kultur im Land ist nicht mehr zwingend. Die kommenden Wahlen können kaum als Testfall für die jungen afghani­schen Institutionen und das Vertrauen der Bevölkerung in diese herangezogen werden. • Ein erneuter Wahlsieg des amtierenden Präsidenten ist alles andere als ausgemacht. • Persönlichkeiten und Netzwerke werden bei beiden Wahlen eine eindeutig größere Rolle spielen als politische Programme und Strategien. Die zweite Präsidentenwahl in Afghanistan soll voraussichtlich im Oktober 2009 stattfin­den, Parlamentswahlen im Sommer des fol­genden Jahres. Auch wenn die wichtigsten Entscheidungen, z.B. über das Wahlgesetz und die endgültigen Termine offiziell noch nicht gefallen sind, hat der Wahlkampf um das Präsidentenamt doch längst begonnen. Der Amtsinhaber versucht, wie international üblich, seinen Bonus frühzeitig auszuspielen – das Kabinett reist zu Sitzungen und Konsulta­tionen in strategisch wichtige Provinzen und beinahe täglich werden Abordnungen von Dutzenden oder Hundertschaften von lokalen Würdenträgern im Präsidentenpalast empfan­gen. Neue Versprechen werden gemacht. In der öffentlichen Wahrnehmung ist der schärfste Konkurrent des amtierenden Präsi­denten ein Phantom – der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, w~äã~ó= hÜ~äáäò~ÇI wird hoch gehandelt, obwohl er öffentlich alle Ambitionen bestritten hat. Für die Wahlen und ihre Durchführung inte­ressieren sich vorrangig die Internationale Gemeinschaft und deren Repräsentanten in Afghanistan sowie eine sehr kleine politische Elite in Kabul. Erodierende Sicherheit, längst nicht nur im Süden, wachsende Korruption im Staatsappa­rat und das offenkundige Versagen der Regie­rung und der sie stützenden Internationalen Gemeinschaft, die elementaren Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen, haben im siebten Jahr nach dem Sturz der Taliban zu Resignation, Abwendung und Radikalisierung geführt. Es scheint manchmal, als brauche der Westen verfassungskonforme Wahlen als sichtbares Zeichen eines politischen Prozesses in Afghanistan, um sein Engagement weiter­hin zu begründen und wachsenden Zweifeln an den„Heimatfronten“ entgegenzutreten. Ein kurzer Blick zurück: Die ersten Präsidentenwahlen fanden am 9. Oktober 2004 statt. Damals setzte sich Hamid Karzai gegen 17 Mitbewerber im ersten Wahlgang durch. Zehn Millionen Wähler hat­ten sich offiziell registrieren lassen, über acht Millionen Stimmen wurden abgegeben. Freie und faire Wahlen nach westlichem Maßstab waren es 2004 sicher nicht: Dies war ange-