FOKUS AMERIKA Büro Washington Dr. Almut Wieland-Karimi 1023 15 th Street NW,# 801 Washington, DC 20005 USA Tel.:+1 202 408 5444 Fax:+1 202 408 5537 fesdc@fesdc.org www.fesdc.org Nr. 6/ 2008 Kanada wählt: Warum alt gleich neu ist, aber nicht ganz Von Meike Wöhlert 1 • Am Dienstag, den 14. Oktober, wird in Kanada das Parlament neu gewählt. Der konservative Premierminister Stephen Harper wollte dadurch seiner Minderheitsregierung zu einer Mehrheit verhelfen. • Zunächst schien sein Kalkül aufzugehen. Doch in den letzten beiden Wahlkampfwochen verloren die Konservativen deutlich an Vorsprung. Die Liberalen – die Oppositionspartei, die für einen ehrgeizi­gen Öko-Umverteilungsplan steht – konnten ihren Abwärtstrend dagegen stoppen und Prozentpunkte wettmachen. • Auch die weiteren drei Akteure auf der politischen Bühne behaupten sich gut: Der Bloc Québécois, größte Partei in der Provinz Quebec, legte zu, die sozialdemokratische New Democratic Party(NDP) noch deutlicher; sie macht vor allem den Liberalen Konkurrenz. The Greens, die Grünen, waren bis­lang nicht im Parlament vertreten, etablieren sich aber als ernst zu nehmende politische Kraft. • Zwar wird der neue Premierminster voraussichtlich der alte sein, aber er muss in einer sich verändern­den politischen Landschaft agieren. Sollten die Grünen den Sprung ins House of Commons schaffen, werden fünf Parteien darin vertreten sein. Das traditionelle Modell einer einzigen, großen Regierungs­partei steht damit zur Disposition. Am 7. September 2008 besuchte der kanadische Premierminister Stephen Harper seine Nachba­rin, die Generalgouverneurin Michaëlle Jean. Nach dem Gespräch mit der Stellvertreterin von Staatsoberhaupt Queen Elizabeth II. trat er vor die Presse und verkündete:„Ihre Exzellenz, die Generalgouverneurin, hält es für angebracht, das Parlament aufzulösen“. Anders ausgedrückt: Der konservative Premier rief Neuwahlen aus. Sie wurden für Dienstag, den 14. Oktober angesetzt, dem frühest möglichen Termin überhaupt. Der Wahlkampf in Kanada dauerte damit genau 37 Tage. Im Eilgalopp zu Neuwahlen Von seinem Ausgang erhofft sich Harper eine Regierungsmehrheit für seine konservative Par­tei. Er stand seit Januar 2006 an der Spitze einer