Seite 1 Friedrich-Ebert-Stiftung C/ Orense, 85, esc 3, 3°A 28020 Madrid/ Spanien Tel.: Fax: E-Mail: 00 34 91 2948880 00 34 91 2948685 direct@fespana.org Oktober 2007 Teure Zünglein an der Waage Spaniens Regionen setzen ihre materiellen Interessen durch – und wandeln den ehemals zentralistischen Staat in einen asymmetrischen Föderalstaat um. Die spanischen Regionen( Comunidades Autónomas, im Folgenden CCAA genannt) haben seit der Verabschiedung der demokratischen Verfassung 1978 einen kontinuierlichen Stärkung ihrer Kompetenzen durchgesetzt, einhergehend mit wachsender finanzieller Autonomie vom Zentralstaat. Die historisch traditionsreichsten Regionen Galizien, Katalonien und das Baskenland waren nach 1978 dabei die wichtigsten Protagonisten im einsetzenden Dezentralisierungsprozess, der jedoch immer wieder von den mehrheitlich konservativ geprägten Zentalisten und deren Sorge um die Einheit Spaniens gebremst bzw. angefeindet wurde. Von diesem Zeitpunkt an manifestieren sich die unterschiedlich starken Regionalismen in institutionell asymmetrischen Kompetenzverteilungen. Mit der Verabschiedung der so genannten Autonomiestatuten in fünf CCAA Spaniens in den Jahren 2006 und 2007 ist eine weitere Welle der Dezentralisierung im ursprünglich zentralistisch angelegten Staatswesen Spaniens vorerst vorüber. Der Dezentralisierungsprozess ist jedoch trotz vorläufig abgeschlossener Regionalstatutsreformen nach wie vor dynamisch, nicht zuletzt wegen offener Sezessionsbestrebungen im Baskenland und moderater separatistischer Strömungen in Katalonien. Aber auch andere Regionen sind in den jährlichen Haushaltsplanungen immer wieder bestrebt, einen größeren Anteil an Investitionen des Zentralstaats zu erhalten. Ein fehlender geregelter horizontaler Finanzausgleich wird in Spanien durch ein kompliziertes und gewachsenes System eines vertikalen Finanzausgleichs kompensiert, dessen Ausgestaltung zu ständigen politischen Auseinandersetzungen zwischen Zentralregierung, den diese tragenden Parteien und regionalen Vertretern führen. Allgemeine ökonomische Kennzahlen Spaniens 1. Das reale Wachstum des BIP in Spanien betrug zwischen 1992 und 2005 durchschnittlich 3,1% was insgesamt ein Wachstum des BIP um 40% ausmacht. Heute bewegt sich spanische BIP pro Kopf in Kaufkraftstandards mittlerweile 3% über dem EU27-Durchschnitt, was den starken Aufholprozess der spanischen Wirtschaft seit dem EG­Beitritt 1986 verdeutlicht. Vor allem im Bausektor hat das Wachstum mit 52% massiv zugenommen, während der Industriesektor lediglich um 25% zulegte. 1