Friedrich-Ebert-Stiftung C/ Orense, 85, esc 3, 3°A 28020 Madrid/ Spanien Tel.: Fax: E-Mail 00 34 91 2948880 00 34 91 2948685 direct@fespana.org Hintergrundinformationen: Spanien hat gewählt März 2008 In den Wahlen am 09. März hat die regierende PSOE mit etwa 3,5 Prozentpunkten Vorsprung vor der oppositionellen Volkspartei PP gesiegt. Sie konnte ihre Parlamentsfraktion vergrößern, hat eine absolute Mehrheit allerdings verfehlt. Sie wird weniger Konzessionen zur Beschaffung der parlamentarischen Mehrheiten machen müssen. Die konservative Volkspartei PP hat ebenfalls zugelegt, konnte aber den Abstand zu PSOE kaum verringern. Ihr Spitzenkandidat und Parteivorsitzender wird sich voraussichtlich in seinen Ämtern halten. Die Partei muß sich aber entscheiden, ob sie den rüden Stil der letzten Legislaturperiode fortführen oder auf einen sachlichen und konstruktiven Kurs einschwenken will. Die große Überraschung liegt in den markanten Verlusten der kleineren, überwiegend regionalen Parteien. Die Wahlen vom 09. März 2008 haben die regierende Sozialistische Arbeiterpartei PSOE gestärkt: Sie hat einen Prozentpunkt der gültigen Stimmen und fünf Parlamentssitze hinzugewonnen. Sie kann nun komfortabler regieren als in der letzten Periode. Dazu kann sie eine formale parlamentarische Allianz vereinbaren. Wahrscheinlicher als dies ist die Fortführung einer Minderheitsregierung in wechselnder Abstimmung mit kleineren Kräften. Die PSOE hat ihren Wahlerfolg vor allem in Katalonien, Andalusien und dem Baskenland gesichert. Ministerpräsident und Parteivorsitzender José Luís Rodriguez Zapatero, auf dessen Person der Wahlkampf stark zugeschnitten war, bleibt die unangefochtene Führungsfigur in Partei und Regierung. Sein neues Kabinett wird wohl keine tiefgreifenden Veränderungen keine tiefgreifenden Veränderungen aufweisen. Die Wahlbeteiligung lag bei über 75% und ist damit fast exakt so hoch wie vor vier Jahren. Diesmal ist die Mobilisierung nicht auf besondere Umstände kurz vor dem Wahlgang zurückzuführen. Der Mord an einem ehemaligen PSOE-Stadtrat im Baskenland mag das lokale Wählervotum beeinflußt haben, nicht aber die landesweite Wahlbeteiligung. Auch die konservative Volkspartei PP konnte zulegen: Sie hat 2,4% der Stimmen hinzugewonnen, und dafür ebenfalls sechs zusätzliche Mandate erhalten. Insofern schwankt die Partei zwischen zwei Gefühlszuständen: