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Pakistan nach den Präsidentschaftswahlen : hat die Demokratie eine Chance?
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Oktober 2008 Pakistan nach den Präsidentschaftswahlen: Hat die Demokratie eine Chance? Henning Effner, FES Pakistan Asif Zardari steht nach seiner Wahl zum neuen Präsidenten Pakistans vor enormen Herausforderun­gen. Die Talibanisierung ist in den vergangenen Monaten im Nordwesten des Landes weiter vorange­schritten. Um die Taliban zurückzudrängen, hat das Militär in mehreren Gebieten Grossoffensiven ge­startet. Bei den andauernden Kämpfen wurden bereits mehr als 2.000 Menschen getötet, mehr als 200.000 sind aus den Gebieten geflohen. Pakistan befindet sich in einer akuten Finanzkrise und steht angesichts des drastischen Rückgangs der Währungsreserven kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Voraussichtlich wird der Regierung nichts ande­res übrig bleiben, als die Hilfe des Internationalen Währungsfonds in Anspruch zu nehmen. Für eine nachhaltige Demokratisierung und funktionierende Gewaltenteilung ist es erforderlich, die Machtfülle des Präsidenten zu beschränken und die Unabhängigkeit der Justiz zu stärken. Ob Präsi­dent Zardari dazu bereit ist, muss jedoch bezweifelt werden. Das Militär ist nach wie vor die mächtigste Institution im Land. Ein neuer Militärputsch droht jedoch vorerst nicht, da dieser sowohl in der Bevölkerung als auch im Ausland auf Widerstand stoßen würde. An dem Führungspersonal der politischen Parteien und an der von Klientelismus geprägten politi­schen Kultur des Landes hat sich seit Musharrafs Putsch im Jahr 1999 nur wenig geändert. Es sind daher allenfalls langsame Fortschritte in Richtung Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu erwarten. Der unerwartete Aufstieg Asif Zardaris: Aus dem Gefängnis ins Präsidentenamt Asif Ali Zardari, der Witwer der ermordeten ehemaligen Premierministerin Benazir Bhutto, wurde am 6. September 2008 von den Abgeordneten des Nationalparlaments und der vier Provinzparlamente zum neuen Präsidenten Pakistans gewählt. Er trat damit die Nachfolge von Pervez Musharraf an, der angesichts eines drohenden Amtsenthebungsverfah­rens am 18. August 2008 zurückgetreten war. Zar­dari ist einer der umstrittensten Politiker des Landes, da er in der Vergangenheit in zahlreiche Korrupti­onsvorwürfe verwickelt war. In seiner Zeit als Investi­tionsminister(1993-1996) soll er gemeinsam mit seiner Frau Bhutto, die damals Premierministerin war, enorme Geldbeträge veruntreut und ins Aus­land geschafft haben. Insgesamt hat Asif Zardari elf Jahre seines Lebens im Gefängnis verbracht, rechts­kräftig verurteilt wurde er allerdings nie. Noch vor einem Jahr hätte es wohl kaum jemand für möglich gehalten, dass Asif Zardari eines Tages Prä­sident Pakistans werden würde. Sein kometenhafter Aufstieg begann mit der Ermordung Benazir Bhuttos im Dezember 2007. Zardari, der bis dahin stets im Schatten seiner charismatischen Gattin gestanden hatte, war entschlossen, das politische Erbe seiner Frau anzutreten und nutzte das entstandene Macht­vakuum innerhalb der m~âáëí~å= mÉçéäÉë= m~êíó= EmmmF, um sich selbst an die Spitze der Partei zu setzen. Im Januar 2008 wurde er von der PPP-Führung zum ge­schäftsführenden Vorsitzenden gewählt. Das Wahljahr im Rückblick: Von den Parla­mentswahlen im Februar zu den Präsident­schaftswahlen im September Bei den Parlamentswahlen im Februar 2008 profi­tierte Zadari davon, dass viele Pakistaner aus Sympa­thie mit Benazir Bhutto für die m~âáëí~å=mÉçéäÉë=m~êJ=