Dezember 2008 direkt Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik Auf dem Weg zu einer Landwirtschaft ohne Subventionen? 1 Markus Caspers 2 Auf einen Blick Kaum ein Politikfeld erscheint den Bürgerinnen und Bürgern so undurchsichtig und komplex wie die Agrarpolitik der Europäischen Union(EU). Der Agrarsektor ist nach wie vor einer der am stärksten durch Subventionen geförderten Wirtschaftszweige. 3 Wer aber wann wie viel staatliche Unterstützung erhält, unterliegt einem komplizierten Regelwerk. Ist die hohe Subventionierung der Landwirtschaft quasi ein„Naturgesetz“ oder ist auch eine Landwirtschaft vorstellbar, die sich wie andere Produktionen am Markt orientieren muss und mit wenig oder gar ohne staatliche Hilfen auskommt? Gibt es Beispiele in anderen Ländern oder Regionen an denen man sich orientieren kann? Wie geht es weiter mit der Agrarpolitik in Europa? Die Geschichte der Agrarpolitik der Europäischen Union Um auf die provokante Fragestellung eingehen zu können, lohnt ein kurzer Blick auf die Entwicklung der europäischen Agrarpolitik. Mit den Römischen Verträgen im März 1957 wollten die sechs Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWS) der Landwirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg zu neuer Eigenständigkeit verhelfen. Insbesondere in Deutschland bestand eine hohe Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten. Eine rationelle Produktion, Versorgungssicherheit für die Bevölkerung aber auch die Einkommenssicherung der in der Landwirtschaft tätigen Personen waren die Hauptziele. Diese Gemeinsame Agrarpolitik(GAP) war wegen der großen nationalen Unterschiede von Beginn an durch staatliche Ausgleichsmaßnahmen und Hilfen geprägt. Es war eine bewusste Entscheidung, der Landwirtschaft durch Abnahme- und Garantiepreisregelungen eine Sonderrolle gegenüber der sonstigen Marktwirtschaft zuzuweisen. Wegen der äußerst protektionistischen und den Markt regulierenden Politik kam es zu immer größeren Problemen. Die Ausgaben des EU-Haushalts für die Agrarpolitik erhöhten sich stetig. In Folge des weit verzweigten
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