Chinas Agrarreform – in Zeiten der globalen Finanzkrise Sergio Grassi, FES Peking, Dezember 2008 Einleitung: Die zweite große Agrarreform Mit großer Spannung wurde das 3. Plenum des 17. Zentralkomitees(ZK) der Kommunistischen Partei Chinas(KPCh) erwartet, das vom 9.-12. Oktober in Peking tagte. Im Zentrum des Inte­resses stand vor allem eine groß angelegte Ag­rarreform, die während der viertägigen Sitzung von den 202 Delegierten und den 166 alternie­renden Delegierten beschlossen werden sollte. So war bereits im Vorfeld in den chinesischen Medien angekündigt worden, dass eine Reform der Landwirtschaft bevorstünde, die ähnlich einschneidende Veränderungen mit sich bringen würde, wie die Agrarreform von 1978. Diese stand am Beginn der von Deng Xiaoping einge­leiteten Reform- und Öffnungspolitik und bildete den Grundstein des nun 30 Jahre andauernden wirtschaftlichen Aufschwungs Chinas. Als sym­bolischer Akt ist vor diesem Hintergrund der Besuch von Staatspräsident und Parteichef Hu Jintao am 30. September in dem Dorf Xiaogang in der Provinz Anhui zu verstehen. Dort nahm vor genau 30 Jahren das so genannte„Haus­haltsverantwortlichkeitssystem“(chengbao ze­ren zhidu) seinen Ursprung. Der Blick zurück So stand die stagnierende Landwirtschaft mit ihrer geringen Arbeitsproduktivität im Mittel­punkt der ersten Reformphase(1979 – 1983) der von Deng Xiaoping eingeleiteten Reform­und Öffnungspolitik. Vor allem weil die Volks­republik ungeachtet der riesigen Landbevölke­rung immer mehr Getreide importieren musste, um die Versorgung der städtischen Bevölke­rung zu sichern. Den in Produktionsgruppen organisierten und den Parteikadern unterste­henden Bauern fehlte es einfach an Arbeitsmo­tivation, da sie bei der Produktion völlig der Kontrolle ihrer landwirtschaftlichen Kollektive unterworfen waren und ihr Lebensstandard trotz harter Arbeit nicht zunahm. Gleichzeitig wurde der Landbevölkerung durch das Haus­haltsregistrierungssystem(hukou) die soziale Mobilität versagt, so dass sie vom Zugang zu weiteren staatlichen Ressourcen ausgegrenzt wurde. Zur Verbesserung der Lage der Bauern beschloss das dritte Plenum des elften Zentralkomitees im Dezember 1978 daher eine Reihe von Maßnah­men. Zunächst die Erhöhung der staatlichen Ankaufspreise für Getreide, die Senkung der Preise für Landmaschinen, Düngemittel und Pestizide. Eine ganz entscheidende Maßnahme war jedoch die versuchsweise Gewährung grö­ßerer Autonomie für die Produktionsgruppen. So wurde den Produktionsgruppen in einigen Regionen Chinas mehr Autonomie bei der Ent­lohnung(Entlohnung der Bauern nach dem Leistungsprinzip) und der Bildung selbstverant­wortlicher Untergruppen gestattet. Die Bauern in Xiaogang schlossen daraufhin heimlich eine Vereinbarung, in der sie das genossenschaftliche Ackerland zur separaten Bewirtschaftung unter 18 Familien aufteilten. Anschließend wurden auch die lokalen Kader überredet, das Land zur Eigenbewirtschaftung(baogandaohu) generell unter den Familien aufzuteilen. Ebenso das Gruppeneigentum an Maschinen, Vieh und Bar­geld. Nachdem sich das„Xiaogang-Experiment“ auf­grund der gesteigerten Produktivität und der enormen Verbesserung der Lebensumstände der betroffenen Bauern als erfolgreich erwies, wurde es auch in anderen Gebieten übernommen und von der Partei zunächst als Experiment geduldet. Schließlich wurde es im Jahr 1980 als„Haus­haltsverantwortlichkeitssystem“ mit einem er­tragsgebundenen Vertragssystem auf der Basis einzelner Haushalte landesweit zur offiziellen Linie erklärt und in der Folge landesweit voran­getrieben. Die Nutzungsrechte für das Land wurden zunächst für fünfzehn Jahre erteilt, spä­ter auf dreißig Jahre ausgeweitet. Damit war die unter Mao erfolgte Kollektivierung der Landwirt­schaft praktisch rückgängig gemacht worden, auch wenn kaum einer der Politiker dies vorher beabsichtigt hatte. 1