Finanzkrise: China will mit Binnenwachstum an der Weltwirtschaftskrise vorbei Rudolf Traub-Merz Seit sich die Wirtschaftsdaten der Industrieländer dra­matisch verschlechtern und alle großen Absatzmärkte für chinesische Produkte gleichzeitig in die Rezession rutschen, wird es auch für Peking brenzlig. Im Vorjahr erwirtschafteten die Ausfuhren noch 38% des Brutto­sozialprodukts. Chinas Wirtschaftslenker gingen davon aus, dass die internationale Finanzkrise das Land nicht treffen würde und bremsten sogar mit vorsichtigen Eingriffen die Ausfuhren runter, um eine Überhitzung der Wirtschaft zu verhindern. Die Exporte brechen ein Seit Oktober 2008 ist die Absatzkrise auf breiter Front spürbar und die Ausfuhren brechen überall stark ein. Die Aussichten für 2009 sind düster. Erste Vorhersagen für das Jahr 2009 prognostizieren bereits ein Nullwach­stum bei den Exporten. Betroffen sind zunächst die arbeitsintensiven Leichtin­dustrien(Plastik, Bekleidung und Textil, Spielwaren, Elektronik) und die mit der Ausfuhrwirtschaft eng ver­bundenen Transportunternehmen. Die Fabriken für den Schiffscontainerbau haben teilweise schon geschlossen. Ähnlich geht es Zement- und Stahlwerken, die mit in den letzten Jahren ihre Ausfuhren in Rekordhöhen ge­trieben haben, und jetzt auf großen Überkapazitäten sitzen. Ein gigantisches Konjunkturprogramm Wenige Tage vor dem G20 Weltgipfel zur Finanzkrise ging die chinesische Regierung mit einem gigantischen Konjunkturprogramm an die Öffentlichkeit. In den kommenden zwei Jahren soll über die Investition von ca. 4000 Mrd. RMB(586 Mrd. US$) das Wirtschafts­wachstum wieder angekurbelt werden. Das Volumen ist beeindruckend: Auf ein Jahr umgerechnet beläuft sich das Investitionsprogramm auf 8% des Bruttoso­zialproduktes. Im Vergleich zu Konjunkturprogrammen anderer Länder, die meist bei rd. 1% des Bruttosozialp­rodukts liegen, bewegt sich China damit in anderen Sphären. Inzwischen ist die Größenordnung ein Stück weit zu­rechtgerückt. Die Zentralregierung kommt nur für knapp ein Drittel der Investitionen auf; die übrigen Pro­jekte sollen von den Kommunen und der Wirtschaft ge­tragen werden. Eingerechnet in das Paket wurden auch Vorhaben, die schon zuvor beschlossen waren. Gute Umsetzungschancen Die Chancen auf ein schnelles Ansprechen der Kon­junkturspritze sind gut. Peking hat reichlich Erfahrung mit Wirtschaftsinterventionen, bereits 1997/98 wurde mit Erfolg ein großes Konjunkturprogramm zur Be­kämpfung der asiatischen Finanzkrise aufgelegt. Verzö­gerungen durch langwierige Planfeststellungsverfahren dürften keine Probleme bereiten, denn in den Schublä­den der Planungskommissionen liegen viele Projekte, deren Realisierung nun vorgezogen werden kann. Keine Probleme bereitet dem Staat auch seine finanziel­le Manövriermasse. Er hat sich in den vergangenen Jah­ren mit einer soliden Finanzpolitik seine Handlungsfä­higkeit bewahrt: die Staatsverschuldung lag 2007 bei 45% und der Haushalt schloss gar mit einem kleinen Überschuss ab. Die Zentralbank unterstützt den fiskalischen Auftritt des Staates mit deutlich mehr Liquidität. Seit September hat sie bereits vier Mal den Leitzins gesenkt, von 7,2% auf nun 5,6%. Bei der Mindestreserve agiert sie noch vor­sichtig, hat diese erst von 18% auf 16% für Großban­ken und 14% für kleinere Banken verringert. Beim Zinsniveau ebenso wie bei der Mindestreserve können in den nächsten Monaten weitere Senkungen erwartet werden. Einige chinesische Finanzhäuser mussten auf immobi­lienbezogene Kredite und Investitionen auf dem ameri­kanischen Markt hohe Abschreibungen vornehmen. Die Bank of China vermeldete zur Jahresmitte 2008 auf ih-