Franziska Drohsel Zur Notwendigkeit des Demokratischen Sozialismus für die Sozialdemokratie Zur Notwendigkeit des Demokratischen Sozialismus für die Sozialdemokratie Von Franziska Drohsel „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“(Helmut Schmidt) Der Begriff des Demokratischen Sozialismus und seine Bedeutung für die Sozialdemokratie war und ist hart umstritten. Auch in der Debatte um das SPD-Grundsatzprogramm wurde viel über die Aktualität des Begriffes diskutiert. Debattiert wurde insbesondere, ob der Demokratische Sozialis­mus die politische Vision der Sozialdemokratie bleibt oder ob er lediglich als Teil der Geschichte in das Grundsatzprogramm eingeht. Diese Frage hat deshalb eine entscheidende Bedeutung, weil sie darüber Auskunft gibt, ob die Sozialdemokratie grundlegende Gesellschaftskritik, d.h. insbesondere Kapitalismuskritik, übt. Damit wäre sie eine gesellschaftliche Kraft, die mit der grundlegenden ka­pitalistischen Logik zumindest in der langfristigen Perspektive bricht und in der Folge nicht nur systemimmanent denken und diskutieren könnte. Wird diese Perspektive aufgegeben, bleibt in der Folge nur noch das kurzfristige Agieren in Sachzwängen und das leichte Abfedern der größten Härten kapitalistischer Wirtschaftsorganisation. Dann würde tatsächlich die Frage im Raum stehen, ob die Partei im Sinne Helmut Schmidts diejenigen zum Arzt schicken müsste, die weiterhin an einer Vision festhalten, die über den kapitalistischen Ist-Zustand hinausgeht. Denn der Demokra­tische Sozialismus ist zum einen praktische Handlungsanweisung bei der Formulierung praktischer Politik, er ist aber angesichts der gegenwärtigen gesellschaftlichen Realität vor allem eine Vision, die Sinn und Zweck sozialdemokratischer Politik über aktuelle Begrenzungen von Politikentwürfen und Ämterbesetzungen begrifflich und vor allem prägnant fasst. Er sagt aus, dass Sozialdemokraten im Gegensatz zu den Parteien des bürgerlichen Spektrums eine Vision über das Hier und Jetzt hin­aus haben und nicht nur einzelne kleinere soziale Missstände„reparieren“ wollen. Doch was be­deutet das konkret? Im aktuellen Hamburger Programm von 2007 findet sich die folgende Formulierung wieder: „Unsere Geschichte ist geprägt von der Idee des demokratischen Sozialismus, einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, in der unsere Grundwerte verwirklicht sind. Sie verlangt eine Ordnung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft, in der die bürgerlichen, politischen, sozialen und wirtschaftli­chen Grundrechte für alle Menschen garantiert sind, alle Menschen ein Leben ohne Ausbeutung, www.fes-online-akademie.de Seite 1 von 8