Christian Henkes Strömungen innerhalb der Sozialen Demokratie Strömungen innerhalb der Sozialen Demokratie Von Christian Henkes 1. Einleitung Die Geschichte der Sozialdemokratie 1 ist seit ihrem Auftreten im 19. Jahrhundert auch eine Ge­schichte der ständigen programmatischen Revisionen. Träger solcher Revisionen waren immer be­stimmte Strömungen innerhalb der Partei, die sich gegenüber anderen Strömungen durchsetzten und dadurch als distinkte Gruppe überhaupt sichtbar wurden. Seit 1998 lässt sich ein solcher Prozess gerade in Deutschland wieder beobachten. Die augenblicklichen Strömungen innerhalb der Sozialen Demokratie haben unterschiedliche Erwartungen an die einzuschlagende Politik und es entstand in der Regierungszeit seit 1998 vehementer Streit um die konkrete Ausrichtung der Regierungspolitik. Da sich Ähnliches im Zeitverlauf bereits mehrfach beobachten ließ, kann von konjunkturellen Wellen der programmatischen Selbstvergewisserung innerhalb der Sozialen Demokratie gesprochen werden, bei denen Strömungen als handelnde Akteure gelten können. In diesem Beitrag soll es vorrangig um zweierlei gehen:(1) Eine Analyse der augenblicklichen Strömungen innerhalb der Partei der Sozialen Demokratie und ihre unterschiedlichen Politikkon­zepte.(2) Eine Einschätzung darüber, wie der jeweilige nationale Handlungskontext und die in ihm enthaltenen Institutionen Strategie und Ausrichtung der Strömungen beeinflusst. Hierbei soll sich auf das Politikfeld Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Soziales beschränkt werden. Hier werden die un­terschiedlichen Positionierungen am deutlichsten und die Ziele und Instrumente in der Wirtschafts­und Sozialpolitik sind für das Selbstverständnis der Sozialen Demokratie zentral und identitätsstif­tend. Es ist ihre Kernkompetenz als politischer Akteur oder – pathetisch ausgedrückt – ihre Seele. Bewusst wird eine zentrale Konfliktlinie und die damit zusammenhängenden Politikfelder innerhalb der Sozialen Demokratie nicht berücksichtigt. Dies sind die Politikfelder, welche vom Aufkommen postmaterieller Einstellungen geprägt sind, so z.B. die Umweltdebatte, die Behandlung kultureller Heterogenität oder der Stellenwert des Pazifismus in der Partei. In all diesen Feldern gibt es wich­tige Akzentuierungen durch die Soziale Demokratie und auch entsprechende Strömungen. Wie aber analytisch dargelegt werden kann(vgl.: Kitschelt 1994), handelt es sich um eine unabhängige ge­1 Der Artikel referiert auf das Konzept der Sozialen Demokratie(vgl.: Meyer 2005). Maßgebliche politische Akteure ei­ner solchen Vorstellung sind in Europa die Parteien der Sozialdemokratie, weswegen beides in diesem Beitrag deckungsgleich verwendet wird. www.fes-online-akademie.de Seite 1 von 17