Jürgen Mittag Sozialdemokratische Parteienkooperation im Spannungsverhältnis von Nationalstaat, europäischer Integration und Internationalismus Sozialdemokratische Parteienkooperation im Spannungsverhältnis von Nationalstaat, europäischer Integration und Internationalismus Von Jürgen Mittag Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist es vertraute Praxis, in europäischen und internationalen Kategorien zu denken. Nicht nur angesichts grenzüberschreitender wirtschaftlicher Entwicklungen, zunehmender Migrationsbewegungen, verstärkter kultureller Transfers und moderner Kommunikationsformen, sondern auch mit Blick auf politische Integrationsprozesse − vor allem im Zuge der fortschreitenden europäischen Einigung − werden die Grenzen des Nationalstaats vielfach überschritten. Sogar der Aushöhlung des klassischen Nationalstaats wird zunehmend das Wort geredet. Vor diesem Hintergrund wird in jüngster Zeit zunehmend häufiger die Frage gestellt, inwieweit auch sozialdemokratische Parteien transnational, d.h. über staatliche Grenzen hinweg, agieren bzw. in der Vergangenheit agiert haben. Da Parteien in repräsentativen Demokratien als Dreh- und Angelpunkt politischer Willensbildung gelten, wird ihnen die Aufgabe zugeschrieben, zwischen Staat und Gesellschaft zu vermitteln − gewissermaßen als Scharnier oder Transmissionsriemen. Sie bilden und bündeln Meinungen, sie dienen der Repräsentation wie der Kommunikation und sie sind wesentlich an der Rekrutierung des politischen Führungspersonals beteiligt. Für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands als eine der weltweit ältesten und bestorganisiertesten demokratischen Parteien gilt dieser Anspruch in besonderem Maße. Welche grenzüberschreitenden Beziehungen aber hat die SPD auf europäischer und internationaler Ebene geknüpft? Wie hat die SPD zu Gedanken der europäischen Einigung und zur internationalen Solidarität Position bezogen? Und welche gemeinsamen Standpunkte hat sie in ihrer über 140-jährigen Geschichte mit ideologisch und programmatisch nahe stehenden sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien anderer Länder entwickelt? Diesen Leitfragen geht der nachfolgende Beitrag in Form eines außen- und europapolitischen Streifzugs durch die Geschichte der SPD im 19. und 20. Jahrhundert nach. An diesen Überblick schließt sich eine knappe Bestandsaufnahme zum aktuellen Status quo der Parteienkooperation an, die bisherige Erfolge − aber auch Misserfolge − der sozialdemokratischen Parteienfamilie einer kritischen Bilanz unterzieht. Den Abschluss des Beitrags bildet ein kurwww.fes-online-akademie.de Seite 1 von 21
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Sozialdemokratische Parteienkooperation im Spannungsverhältnis von Nationalstaat, europäischer Integration und Internationalismus
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