US-Streitkräfte in Deutschland * Dr. Uwe Stehr, Außenpolitischer Referent der SPD-Bundestagsfraktion Zunächst möchte ich auf die Neuordnung der amerikanischen Truppen in Deutschland eingehen. Ziel dieser Neuordnung ist es, kleinere und flexiblere Militäreinheiten zu schaffen, für die weniger Infrastruktur und weniger Personal – militärisches und ziviles- gebraucht werden. Es geht militärstrategisch um die Anpassung der US-Streitkräfte an die neuen globalen Bedrohungen und Herausforderungen, die seit dem Ende des Kalten Krieges entstanden sind. Dazu gehören der Kampf gegen den Terrorismus, Einsätze in Krisengebieten, der Transfer von US-Soldaten und Ausrüstungen in den Irak, nach Afghanistan, die Beteiligung von US-Soldaten an Militärübungen in Georgien. Im Vordergrund steht dabei die Verbesserung der Fähigkeit zur schnellen Verlegung der Truppen, die Soldaten sollen schnell in ein Gebiet eindringen können und es schnell wieder verlassen können. Neuordnung heißt: die bisherigen schweren Divisionen werden durch luftbewegliche, flexibel einsetzbare Kampftruppenbrigaden ausgetauscht. Der Prozeß der veränderten Stationierungsplanung sollte zu einer deutlichen Verringerung der im Ausland stationierten US-Soldaten führen. So kündigte Präsident Bush im August 2004 an, daß in den nächsten 10 Jahren die Zahl der weltweit im Ausland dienenden Truppen um 60.000 – 70.000 reduziert werde(von damals 230.000 weltweit). Deutschland war von diesen Planungen ebenfalls betroffen. Es war ursprünglich beabsichtigt, die Präsenz der amerikanischen Streitkräfte in Deutschland von derzeit 63.000 auf 24.000 zu verringern. Aber Ende letzten Jahres erklärte der amerikanische Verteidigungsminister Gates, dass in Deutschland doch nicht so stark reduziert werden solle und dass nunmehr beabsichtigt sei, noch mit 43.000 Soldaten in Deutschland präsent zu sein. Die wichtigsten und größten Reduzierungen der amerikanischen Streitkräfte in Deutschland hängen nicht mit unserem heutigen Thema zusammen, d.h. nicht mit der neuen Stationierungsplanung der USA und auch nicht mit der Verlagerung einzelner Einheiten beispielsweise nach Osteuropa. Sie waren vielmehr eine Folge der deutschen Wiedervereinigung, des Abzuges der sowjetischen Streitkräfte aus Ostdeutschland und der Auflösung der Warschauer-Vertrags-Organisation. Noch bis 1990 waren im Westen Deutschlands mehr als 250.000 US-Truppen stationiert. Das * Referat im Rahmen des internationalen Workshop des People’s Solidarity for Participatory Democracy(PSPD), des Green Korea United und der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema„Restrukturierung des US Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland und Korea“, Seoul, 27. Oktober 2008. 1